14. März 1999, von Michael Schöfer
Oskar ist zurückgetreten

Oskar ist zurückgetreten, schlimmer konnte es eigentlich gar nicht kommen. Damit haben sich in der SPD endgültig die sogenannten Modernisierer um Gerhard Schröder und Bodo Hombach durchgesetzt. Wohin die Reise gehen soll, kann man leicht dem jüngst veröffentlichten Buch Hombachs (Aufbruch: Die Politik der neuen Mitte) entnehmen. Im wesentlichen gibt es hierbei zur Angebotspolitik (= Entlastung der Unternehmen) der Vorgängerregierung keine gravierenden Unterschiede. Den in meinen Augen richtigen, weil nachfrageorientierten (= Stärkung der Massenkaufkraft) Rezepten Lafontaines (nachzulesen in: Oskar Lafontaine/Christa Müller, Keine Angst vor der Globalisierung) wurde damit eine deutliche Abfuhr erteilt. Ist damit der Versuch, in dieser Republik mehr ökonomische Gerechtigkeit durchzusetzen - notfalls gegen den Willen der Unternehmer -, bereits kläglich gescheitert? Ich hoffe nicht, zu begründetem Optimismus gibt es vor diesem Hintergrund allerdings wenig Anlaß.

Der Druck der Lobbyisten auf die Bundesregierung ist zweifellos enorm, und es stellt sich angesichts dieser Vorgänge die durchaus berechtigte Frage, wer denn eigentlich in Deutschland regiert: die Regierungsparteien oder die Wirtschaft? Aber viel verheerender macht sich der in den Köpfen - bis weit in die Sozialdemokratie hinein - quasi fest eingebrannte Neoliberalismus bemerkbar. Das mehr als zwanzig Jahre währende ideologische Trommelfeuer zeigt zweifellos Wirkung. Inzwischen ist eine ganze Generation von Wirtschaftswissenschaftlern herangewachsen, die sich eine andere Form von Ökonomie gar nicht mehr vorstellen kann. Auch in den Medien ist dies weit verbreitet. Die meisten Journalisten vertreten in ihren Beiträgen den ökonomischen, gleichwohl - gemessen an den Ergebnissen - längst gescheiterten Zeitgeist. Auf die drängenden Fragen dieser Gesellschaft (Arbeitslosigkeit, Armut etc.) haben sie keine plausiblen Antworten. Aber die neoliberalen Lemminge rennen nun mal, da rennt man halt besser mit. Momentan ist das der, insbesondere unter Karrieregesichtspunkten, wesentlich leichtere Weg.

Die Bundestagswahl wurde von einem Medienstar gewonnen, dem man nicht zu Unrecht wenig politische Substanz, dafür um so mehr mediale Überzeugungskraft (sprich: Charisma) zugeschrieben hat. Am Scharping-Syndrom, dem Fehlen jeglicher Ausstrahlung, leidet Gerhard Schröder bekanntlich nicht. Aber Charisma allein macht noch keinen erfolgreichen Kanzler. Wo sind denn bei ihm die überzeugenden, in sich schlüssigen Programme? Entdeckt habe ich sie noch nicht. Wir werden uns zwangsläufig überraschen lassen müssen, wie es mit dieser Regierung weitergeht. In der Konsequenz bedeutet das jedenfalls: Die Zusammenarbeit in der Regierungskoalition wird für uns GRÜNE nicht einfacher, eher schwerer. Zwar können wir uns jetzt besser gegen eine nach rechts driftende SPD profilieren, die sozial-liberalen oder gar sozial-konservativen Anwandlungen des Kanzlers stellen dagegen die Dauerhaftigkeit des Regierungsbündnisses ernsthaft in Frage.

---