31. Juli 2004, von Michael Schöfer
Israel/Palästina: Der endlose Konflikt

Vorab: Über den israelisch-palästinensischen Konflikt zu schreiben, ist gerade für Deutsche extrem schwierig. Haben wir doch im 20. Jahrhundert unvorstellbare Verbrechen auf dem Gewissen, die u.a. die physische Vernichtung aller Menschen jüdischen Glaubens zum Ziel hatten. Wenn man heute als Deutscher Kritik an der Politik des Staates Israel übt, so ist dies aber meiner Meinung nach kein Antisemitismus. Im Gegenteil. Die Deutschen haben, so hoffe ich wenigstens, aus dem dunkelsten Kapitel ihrer Geschichte die richtigen Lehren gezogen. Kritik an der Politik Israels ist deshalb Ausdruck einer demokratischen Gesinnung, die über Unrecht, unabhängig von wem es begangen wird, mit dem gleichen moralischen Maßstab urteilt. Über Unrecht zu schweigen, nur weil es von Israel begangen wird, wäre mithin - selbst als Deutscher - inkonsequent und ein ethischer Rückschritt.

Mittlerweile werden wir Deutschen, wie etwa zu Beginn des II. Irak-Kriegs im Jahr 2003, von manchen Zeitgenossen für unsere militärische Zurückhaltung kritisiert. Als habe es in der Geschichte nicht genug Länder gegeben, die unter deutschen Soldatenstiefeln gelitten hätten. Germans to the front - ich bezweifle, daß sich die Welt danach wirklich zurücksehnt. Nun für militärische Zurückhaltung kritisiert zu werden, ist angesichts unserer Geschichte sogar ein großes Lob. Eine - vielleicht unfreiwillige - Anerkennung der deutschen Wandlung, die aus der hoffentlich endgültigen Abkehr von übersteigertem Nationalismus und inhumanem Militarismus resultiert. Konflikte mit Waffengewalt lösen, das war für die deutsche Politik leider viel zu lange charakteristisch gewesen. Schön, wenn es heute anders ist. Natürlich gibt es hierzulande immer noch Nazis, aber sie sind, ohne die Probleme mit ihnen negieren zu wollen, zum Glück eine kleine Minderheit, die in der Bevölkerung kaum Rückhalt findet.

Zu den Paradoxien der Weltgeschichte gehört, daß die Neugründung des Staates Israel ohne den von Hitler initiierten Holocaust wohl kaum möglich gewesen wäre. Der am 29. November 1947 von zwei Drittel der UN-Mitglieder gebilligte Teilungsplan, der die Aufteilung des vormaligen britischen Mandatsgebiets Palästina in einen israelischen und in einen arabischen Teil vorsah, wurde ausdrücklich mit den Vorkommnissen während der Nazi-Diktatur begründet. So hat sich beispielsweise der damalige sowjetische Außenminister Andrei Gromyko eindringlich für das Recht des jüdischen Volkes eingesetzt, nach Jahrhunderten der Verfolgung einen eigenen Staat errichten zu dürfen. Am 14. Mai 1948 proklamiert David Ben Gurion den Staat Israel, einen Tag später begann der erste israelisch-arabische Krieg. Die Araber hatten den Teilungsplan von Anfang an vehement abgelehnt, die israelische Unabhängigkeitserklärung war für sie folglich der Casus belli.

Wem gehört das Land? In den Gebieten, die nach dem UN-Teilungsplan an Israel fallen sollten, lebten seinerzeit 520.000 Juden, aber auch 350.000 Palästinenser (= arabische Bevölkerung Palästinas). Durch den Unabhängigkeitskrieg 1948/49 vergrößerte sich nicht nur das israelische Staatsgebiet, es wurden nebenbei 600.000 bis 760.000 Palästinenser aus ihrer angestammten Heimat vertrieben. [1] Der Teilungsplan sah ursprünglich vor, den Israelis 15.500 Quadratkilometer Land zuzusprechen, nach dem Waffenstillstand vom 20. Juli 1949 hielten sie beinahe 20.700 Quadratkilometer in Händen. [2] Dieses Territorium ist heute das international anerkannte Staatsgebiet des jüdischen Staates.

Im Sechstagekrieg vom Juni 1967 eroberte Israel außerdem die Herrschaft über den Gazastreifen, die Sinai-Halbinsel, den Golan, Ost-Jerusalem und die Westbank - Gebiete von der vierfachen Größe Israels, in denen damals ungefähr 1,5 Mio. Araber lebten. Nach einem weiteren Krieg, dem Jom-Kippur-Krieg vom Oktober 1973, schloß Ägypten 1979 mit Israel einen Separatfrieden. Die Israelis zogen sich daraufhin, dem Prinzip "Land gegen Frieden" folgend, von der Sinai-Halbinsel zurück. Das Problem, was mit den übrigen besetzten Gebieten geschieht, ist hingegen bis heute ungeklärt. Im Grunde wäre es so einfach: Israel zieht sich aus allen 1967 eroberten Gebieten zurück, die Araber schließen ihrerseits Frieden mit dem jüdischen Staat und garantieren dessen Existenz. Doch so einfach sich das in der Theorie anhört, so schwierig ist es in der Praxis zu verwirklichen.

Unter König David erreichte das israelische Königreich im 11. Jahrhundert v. Chr. seine größte Ausdehnung, es erstreckte sich vom heutigen Eilat im Süden Israels bis zum Euphrat im Norden des heutigen Syrien. Nach dem gescheiterten Bar-Kochbar-Aufstand (132-135 n. Chr.) gegen die Römer lebten nur noch vereinzelt Juden in der Region, eine fast zweitausend Jahre währende Diaspora begann, zuvor war das Gebiet allerdings über viele Jahrhunderte hinweg ihre Heimstatt gewesen. Es wurde später, ab dem 7. Jahrhundert n. Chr., durch ein semitisches Brudervolk, den Arabern, in Besitz genommen.

Die Größe des geschichtlichen Israel schwankte zwar beträchtlich, freilich bildeten damals ausgerechnet jene Teile das zentrale Stammland der Juden, die gemäß dem UN-Teilungsplan an die Palästinenser fielen: Judäa und Samaria. Der Großteil des völkerrechtlich anerkannten Staatsgebiets, ein nicht unerheblicher Teil des Negev und insbesondere die Küstenregion, ist daher nicht mit dem historischen Kernland identisch. Die ursprüngliche Heimat der Juden lag vielmehr im hügeligen Gebiet um Jerusalem herum, umfaßte also im wesentlichen die heutige Westbank, das Ostjordanland und den nördlichen Negev. Jerusalem, wo das höchste Heiligtum der Juden - der Tempel - stand, war demzufolge nicht nur das religiöse, sondern auch das geographische Zentrum des israelischen Reiches.

Mit anderen Worten: Das Gelobte Land ist derzeit überwiegend in Händen der Palästinenser. Daraus speisen sich die Motive der israelischen Siedlerbewegung, Judäa und Samaria peu a peu wieder in Besitz zu nehmen. Ohne dieses Wissen um die geschichtlichen Zusammenhänge ist der bis heute andauernde Konflikt nicht zu verstehen. Kurz gesagt, es streiten sich zwei Völker um das gleiche Land. Jedes mit historisch begründeten Ansprüchen, jedes mit dem unbestreitbaren Recht, in der angestammten Heimat leben zu dürfen.

Inzwischen hat sich aber so viel Haß angestaut, daß an eine rationale und friedliche Lösung kaum noch zu denken ist. Die jeweiligen Maximalpositionen sind unvereinbar. Die Israelis können die Preisgabe ihres historischen Stammlandes, das sie nach dem modernen Völkerrecht allerdings zu Unrecht besetzt halten, nur schwer akzeptieren. Dazu ist der Einfluß der Religion auf die Politik des israelischen Staates viel zu groß. Wer in Judäa und Samaria die biblische Heimstatt der Juden sieht und daraus bis in die Neuzeit fortexistierende Besitzansprüche ableitet, wird mit aller Gewalt daran festhalten wollen.

Für die Araber wiederum ist Israel ein künstlich von außen in die Region hineinverpflanzter Stachel, ihrer Interpretation zufolge sind die jüdischen Besitzansprüche nämlich längst erloschen. Sich mit der Existenz Israels abzufinden, fällt ihnen genauso schwer wie der Verzicht der Juden auf Judäa und Samaria, man beugt sich momentan lediglich den militärischen Kräfteverhältnissen. Hinzu kommt bei den Arabern ein ebenfalls aus religiösen Motiven gespeister Besitzanspruch. Dort, wo bis zum Jahr 70 n. Chr. der jüdische Tempel, das höchste Heiligtum der Israeliten stand, erhebt sich heute das nach der Kaaba in Mekka und der Grabmoschee Mohammeds in Medina bedeutendste Heiligtum des Islam: der Felsendom.

Dieses Konglomerat aus historischen und religiösen Besitzansprüchen, aus abgrundtiefem Mißtrauen und schier grenzenlosem Haß, ist der Gordische Knoten unserer Zeit. Die nahöstliche Auseinandersetzung legt sich wie Mehltau auf das Verhältnis des Westens zu den islamischen Staaten. Doch mit dem Schwert, wie einst von Alexander dem Großen brillant vorexerziert, ist dieser Knoten nicht zu entwirren. Der israelisch-palästinensische Konflikt ist - wenn überhaupt - nur mit friedlichen Mitteln zu lösen, dazu bedarf es in erster Linie der gegenseitigen Anerkennung der Menschenrechte. Araber dürfen von den Israelis nicht mehr als Menschen zweiter Klasse behandelt werden, denn Menschenrechte sind bekanntlich universell und gelten auch für Palästinenser.

So schwer es ihnen fallen wird, Israel muß sich wohl oder übel aus den 1967 eroberten Gebieten zurückziehen. Biblische und historische Ansprüche aus der Zeit von vor 2.000 Jahren haben hinter den später erworbenen Ansprüchen der Araber zurückzustehen. Wäre es anders, müßte z.B. Deutschland weiterhin an den zeitlich viel jüngeren Besitzansprüchen auf Ostpreußen oder Schlesien festhalten. Wir haben aus guten Gründen darauf verzichtet. Unser Verzicht war - abgesehen von allem anderen - ein Akt der Vertrauensbildung, der die friedliche Einigung Europas erst ermöglicht hat. Der Fall Jerusalem ist zugegebenermaßen ungleich kniffliger und vielleicht nur durch eine international garantierte Zwischenlösung handhabbar.

Andererseits muß der arabische Terror endlich ein Ende haben. Sich mit der Existenz Israels abzufinden, ist für die Araber unumgänglich. Bis dahin darf Israel selbstverständlich alles für seine Sicherheit Erforderliche unternehmen - zumindest solange es mit dem Völkerrecht vereinbar ist. Die augenblickliche Kritik an der Schutzmauer richtet sich ja nicht so sehr gegen deren bloße Existenz, sondern hauptsächlich um den Ort, an dem sie errichtet wird. Sie wird auf fremdem, okkupierten Territorium gebaut, und das ist eben nach internationalem Recht illegal. Sie auf israelischem Staatsgebiet zu errichten, dagegen hätte die Weltöffentlichkeit vermutlich wenig einzuwenden.

Israel betont stets, die einzige Demokratie in einem Meer von Despotismus zu sein. Zu Recht, wie ich meine. Demokratie ist jedoch ohne gleichzeitige Verwirklichung des Rechtsstaats undenkbar. Daß sich Israel indes hartnäckig der Anerkennung internationalen Rechts verweigert, ist in hohem Maße widersprüchlich und absolut inakzeptabel. Völkerrecht nur dann anzuerkennen, wenn es einem nutzt, ist kein Zeichen demokratischer Reife. Wohin das letztlich führt, müssen die USA gerade schmerzhaft lernen.

Die Auseinandersetzung friedlich beizulegen erscheint aus heutiger Sicht undenkbar. Doch vor hundert Jahren herrschte zwischen Deutschland und Frankreich noch tiefe Erbfeindschaft. Nach vielen bitteren Lektionen haben wir Europäer - insbesondere wir Deutschen - zum Glück begriffen, daß die Zukunft nur miteinander, nicht gegeneinander gestaltet werden kann. Krieg zwischen Deutschland und Frankreich ist heute völlig irreal, dabei ist der letzte erst vor rund 60 Jahren beendet worden. Können Israelis und Araber daraus lernen? Es wäre ihnen zu wünschen, denn sonst mündet dieser schier endlose Konflikt womöglich in eine globale Katastrophe, unter der wir dann alle zu leiden haben.


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[1] Frankfurter Rundschau vom 28.04.1998
[2] Microsoft, Encarta 99 Enzyklopädie

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