11. April 2004, von Michael Schöfer
Treibt uns die Politik in eine Deflation?

Bayerns Ministerpräsident, Edmund Stoiber, fordert die generelle Rückkehr zur 42-Stunden-Woche. Eine Arbeitszeitverlängerung ohne Lohnausgleich sei "die Voraussetzung für mehr Wachstum in Deutschland", sagt der CSU-Vorsitzende. Und er appelliert an die Gewerkschaften, den Widerstand gegen längere Arbeitszeiten aufzugeben. Deutschland sei nicht mit der 35-Stunden-Woche, sondern mit 40 Stunden und mehr zum Wirtschaftswunderland geworden. Eine Verlängerung der Arbeitszeit um eine Stunde bewirkt laut Stoiber ein Wachstum von über einem Prozent und rund 60.000 neue Stellen. [1] Damit will er die Arbeitszeitverlängerung, die er künftig in Bayern den Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes zumutet, auf alle Arbeitnehmer Deutschlands ausweiten.

Doch wird die Rückkehr zur 42-Stunden-Woche wirklich, wie Stoiber behauptet, mehr Wachstum generieren und zusätzliche Stellen schaffen? Oder ist die Forderung nach Arbeitszeitverlängerung nicht vielmehr Ausdruck einer allzu simpel gestrickten ökonomischen Ideologie, die in Wahrheit zu geringerem Wachstum und demzufolge zu höherer Arbeitslosigkeit führt? Mit anderen Worten: Sind Arbeitszeitverlängerungen in der derzeitigen Lage überhaupt sinnvoll? Droht als Folge von Arbeitszeitverlängerungen vielleicht sogar die Rückkehr der Deflation? Letzteres muß man angesichts der volkswirtschaftlichen Daten tatsächlich befürchten. Doch zunächst: Was ist überhaupt Deflation?

Deflation ist ein "Prozeß ständiger Preisniveausenkungen. Sie entsteht, wenn (...) die Gesamtnachfrage geringer ist als das gesamtwirtschaftliche Angebot. Der (...) Anpassungsprozeß hin zu einem neuen Gleichgewicht geschieht über Preissenkungen. Da diese in der Regel mit Einkommenssenkungen und mit Entlassungen von Arbeitskräften verbunden sind, kommt es zu weiteren Nachfragerückgängen." [2] Es entsteht ein Teufelskreislauf, der nur noch schwer zu durchbrechen ist:

Geringe Nachfrage > Warenüberhang > Preisnachlässe > Kaufzurückhaltung (in Erwartung weiter sinkender Preise) > schrumpfende Umsätze und Gewinne > sinkende Investitionen (wegen fehlender Gewinnerwartungen) > drastische Kostenreduzierungen (Entlassung von Arbeitnehmern) > höhere Arbeitslosigkeit > geringere Nachfrage.

Eine Deflation, ist sie erst einmal ausgebrochen, setzt sich in der Wirtschaft deshalb so hartnäckig fest, weil die Chancen der Politik, sie mit gezielten Interventionen wieder los zu werden, äußerst begrenzt sind. Die Deflation begünstigt nämlich, im Gegensatz zur Inflation, die Vermögensbesitzer, da Geldvermögen bei sinkenden Preisen im Wert ständig steigen. Demgegenüber sind Schuldner benachteiligt, da kreditfinanzierte Sachwerte fortwährend an Wert verlieren. Die Wirtschaftssubjekte verspüren also immer weniger Neigung zum Geldausgeben und, insbesondere wegen voraussehbar sinkender Nachfrage, zum Investieren.

Unter diesem Umständen können selbst rigorose Zinssenkungen der Zentralbanken, die die Wirtschaft ankurbeln sollen, wirkungslos verpuffen. Und es gibt diesbezüglich eine absolute Wirksamkeitsgrenze: Unter null Prozent können die Zinsen logischerweise gar nicht fallen. Sollten die Preise also bei faktischer Nullzinspolitik dennoch weiter sinken, weil selbst bei diesen - im Normalfall exzellenten - Konditionen nicht genügend Kredite zur Ankurbelung der Wirtschaft aufgenommen werden, ist die Geldpolitik am Ende ihrer Möglichkeiten angelangt.

In den dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts hat man die Deflation durch öffentliche Investitionen beseitigen können. Dies ist nach John Maynard Keynes die klassische Lösung: deficit spending. Mangelt es an privater Nachfrage, muß der öffentliche Sektor einspringen, um die Wirtschaft durch Investitionen anzukurbeln. "Der Gedankengang stellt sich wie folgt dar: Staatliche Projekte schaffen Arbeitsplätze; dies erhöht die allgemeine Konsumbereitschaft; dadurch entstehen weitere Jobs - usw." [3] Diesem Mechanismus sind selbstverständlich durch das Anwachsen der Schuldenlast Grenzen gesetzt. Und wirksam ist er auch nicht immer.

Japan beispielsweise leidet seit dem Platzen der Spekulationsblase Anfang der neunziger Jahre unter einer anhaltenden Deflation: rückläufige Investitionen, rückläufiger Konsum und damit rückläufige Gesamtnachfrage. Massive staatliche Investitionsprogramme haben diese Krise bislang nicht beseitigt. 1991 wies Japan noch einen Haushaltsüberschuß von 2,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf [4], heute ist daraus ein Defizit von 6,3 Prozent geworden. [5] Die Verschuldung des Staatshaushaltes beläuft sich dort mittlerweile (2002) auf 143,3 Prozent des BIP. Trotzdem sinken in Japan nach wie vor die Löhne, Preise, Umsätze und die Industrieproduktion. Der einstige Musterknabe Asiens würde heute die Kriterien zur Aufnahme in die Eurozone weit verfehlen. Wer hätte das vor 15 Jahren geglaubt? Niemand. Es erscheint angesichts dessen äußerst sinnvoll, in Deutschland eine Deflation erst gar nicht entstehen zu lassen.

Die Bundesrepublik ist ohne Zweifel in einer tiefen wirtschaftlichen Krise, so ist das Bruttoinlandsprodukt (Ergebnis aller innerhalb der Landesgrenzen erstellten Waren und Dienstleistungen) in den Jahren 2001 und 2002 nur noch minimal gestiegen, und zwar um 0,8 bzw. 0,2 Prozent. Im Jahr 2003 ist es sogar um 0,1 Prozent gesunken [6] - mit allen daraus resultierenden Folgen für den Arbeitsmarkt: Waren hierzulande im Januar 2001 noch 38,42 Mio. Erwerbstätige (mit Arbeitsort im Inland) gemeldet, lag deren Zahl im Januar 2004 bei 37,66 Mio. [7] - ein Rückgang um 2 Prozent.

Am Außenhandel kann es nicht liegen, denn hier sind wir, allen Unkenrufen einer vermeintlich ungenügenden Konkurrenzfähigkeit zum Trotz, nach wie vor Exportweltmeister. Die Ausfuhren Deutschlands haben im Jahr 2003 gegenüber dem Vorjahr um 22 Prozent (!) zugelegt. "Damit liegt die Bundesrepublik mit über 784 Milliarden Dollar vor den USA (724) und Japan (472)." [8]

Die Ursachen sind somit eindeutig im Inland, auf dem Binnenmarkt zu suchen. Letzterer ist jedoch gekennzeichnet von wachsender Arbeitslosigkeit, stagnierenden Reallöhnen, sinkender Produktionsleistung, abnehmender Investitionsneigung und - trotz Steuerreform - steigender Abgabenbelastung. So müssen etwa die Versicherten und Patienten im Rahmen der Gesundheitsreform vom Gesamteinsparvolumen in Höhe von 23,1 Mrd. Euro 15,9 Mrd. aus der eigener Tasche begleichen. Das sind mehr als zwei Drittel. [9] Was man den Menschen mit der Steuerreform in die rechte Tasche steckt, holt man ihnen also aus der linken wieder heraus.

Doch damit nicht genug: 19 Mio. Rentner erhalten in diesem Jahr durch die gestrichene Rentenanpassung und eine höhere Belastung beim Pflegebeitrag sowie beim Beitrag zur Krankenversicherung (Zusatzversorgungssysteme, Direktversicherungen) weniger Geld. Hinzu kommen die für das nächste Jahr angekündigten drastischen Kürzungen bei den 1,5 Mio. Langzeitarbeitslosen. Alles Maßnahmen, die die gesamtwirtschaftliche Nachfrage (Kaufkraft) weiter schwächen. Kein Wunder, daß beispielsweise die Umsätze des Einzelhandels, ein Indikator für die Konsumneigung der Bevölkerung, in den letzten beiden Jahren um 2,0 bzw. 0,9 Prozent geschrumpft sind. [10] Die Unsicherheit bei den Konsumenten ist in Anbetracht der Spardiskussion immens. Allerdings tut man auch nichts, um diese Unsicherheit zu beseitigen. Im Gegenteil, man vergrößert sie durch neue Kürzungsorgien, die zudem an einem eklatanten Gerechtigkeitsmangel leiden, nur noch mehr.

Und jetzt soll also die Arbeitszeitverlängerung hinzukommen. Ohne Lohnausgleich, versteht sich. Was will man damit bezwecken? Nun, ein Unternehmen kann durch die unentgeltliche Verlängerung der Arbeitszeit seiner Beschäftigten unzweifelhaft mehr produzieren. Damit sinken natürlich die Lohnstückkosten. Doch kann es diesen Mehrausstoß auch absetzen? Wohl kaum. Die saison- und arbeitstäglich bereinigte Kapazitätsauslastung im Verarbeitenden Gewerbe betrug im November 2003 lediglich 84,8 Prozent, die Auslastung des Produktionspotentials in den Exportbranchen - trotz Exportboom - nur 87,6 Prozent. [11] Dies spricht nicht gerade für eine angespannte Kapazitätsauslastung.

Die deutsche Wirtschaft hat somit überhaupt keinen Bedarf, ihre Produktionskapazität auszuweiten, weil der Absatzmarkt mangels Nachfrage schon jetzt die vorhandene Produktionskapazität nur unzureichend auslastet. Arbeitszeitverlängerungen ohne Lohnausgleich wären allenfalls dann zweckmäßig, wenn man auf Grund erhöhter Nachfrage ohne Neueinstellungen vornehmen zu wollen respektive ohne Investitionen zu tätigen mehr Güter und Dienstleistungen produzieren müßte. Das mag betriebswirtschaftlich unter den zuletzt genannten Umständen vielleicht noch sinnvoll sein. Volkswirtschaftlich ist es hingegen absolut kontraproduktiv, da der Wachstumsschub am Arbeitsmarkt spurlos vorübergehen würde, weil in diesem Fall ausgerechnet die zum Abbau der Arbeitslosigkeit dringend benötigten Neueinstellungen entbehrlich sind.

Folgerichtig gehen die Unternehmen sehr wahrscheinlich dazu über, die Arbeitszeitverlängerung bei gleichbleibender Produktion in Kostensenkungen, sprich Entlassungen, umzusetzen. Ein Unternehmen produziert dann eben die am Markt absetzbare Gütermenge mit geringerem Personalaufwand.

Mit dramatischen Folgen für die gesamtwirtschaftliche Nachfrage: Die im Produktionsprozeß verbleibenden Beschäftigten arbeiten bei diesem Szenario ja zum gleichen Lohn, gewinnen folglich nicht an Kaufkraft hinzu. Die "freigesetzten" Beschäftigten indes müssen fortan von den kargen Zuwendungen der Sozialversicherungssysteme leben. Was, beiläufig bemerkt, die Sozialabgaben in die Höhe treibt und die noch vorhandene Arbeit abermals verteuert. Insgesamt gesehen verringert sich demnach die gesamtwirtschaftliche Nachfrage durch die von Stoiber geforderte Arbeitszeitverlängerung nur noch weiter. Mithin das genaue Gegenteil seiner propagierten Absicht. Und alles in allem ein hervorragender Nährboden für eine ausgewachsene Deflation.

Fazit: Stoibers Forderung ist eine ökonomische Milchmädchenrechnung, die sich ausschließlich auf die begrenzte betriebswirtschaftliche, angebotsorientierte Sicht beschränkt, dabei aber die nicht minder wichtige Nachfrageseite völlig außer acht läßt. Arbeitszeitverlängerungen ohne Lohnausgleich sind, auf den Stundenlohn berechnet, faktische Lohnkürzungen. Und es bleibt Stoibers Geheimnis, wie man mit Hilfe von Lohnkürzungen Wachstum schaffen kann.

Was wir vielmehr brauchen, ist eine Ankurbelung des Binnenmarkts. Das geht freilich nur über eine Stärkung der Massenkaufkraft. Leider ignorieren sämtliche Parteien, Koalition wie Opposition, beharrlich alle Anregungen, diesem Mißstand endlich entgegen zu treten. Beispielsweise den Vorschlag, unser Sozialsystem über Steuern zu finanzieren, anstatt über Beiträge. Hoffentlich mündet diese Ignoranz am Ende nicht in eine Deflation. Die Gefahren sind jedenfalls zur Zeit, dank der eingeschlagenen Richtung, größer denn je.

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[1] Financial Times Deutschland (FTD) vom 09.04.2004
[2] Humboldt-Wirtschaftslexikon, München 1990, Seite 98
[3] Paul Krugman, Die große Rezession, Frankfurt 1999, Seite 105
[4] Paul Krugman, Die große Rezession, Frankfurt 1999, Seite 106
[5] Statistisches Bundesamt, Länderprofil Japan 2004, Seite 5
[6] Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung vom 15. Januar 2004
[7] Statistisches Bundesamt
[8] Frankfurter Rundschau vom 06.04.2004
[9] Frankfurter Rundschau vom 22.07.2003
[10] Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE), Konjunkturumfrage Frühjahr 2004
[11] DIW Berlin, 15.01.2004

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