28. August 2005, von Michael Schöfer
Der globalisierte Büstenhalter

Sozialabbau wird von den etablierten Politikern häufig mit vermeintlichen Realitäten gerechtfertigt, gegen die man nichts machen, sondern die man lediglich anerkennen kann. Dafür benutzen sie in der Regel ein Wort: Globalisierung. Die Welt sei inzwischen hochgradig vernetzt, habe sich mithin seit den goldenen Jahren des Wirtschaftswunders grundlegend gewandelt. Man müsse sich den veränderten Realitäten anpassen, nationale Wirtschaftspolitik habe endgültig ausgedient. Die Globalisierung sei, so wird suggeriert, über uns gekommen wie ein Naturgesetz. Und den Naturgesetzen kann sich der Mensch nur beugen, beeinflussen oder gar verhindern kann er sie nicht. So zumindest die Argumentation der herrschenden Parteien. Mit diesem Totschlagargument wird dann hierzulande jede soziale Sauerei gerechtfertigt, etwa die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe auf dem Niveau von letzterer (Hartz IV).

Nun stapeln sich zur Zeit in den Zollagern 48 Mio. Pullover aus China, dazu 17,6 Mio. Hosen und 7,6 Mio. Büstenhalter. Hinzu kommen 5,3 Mio. T-Shirts, knapp eine Million Blusen und 79 Tonnen Leinengewebe. [1] Die Europäische Union nutzt eine Sicherheitsklausel, der China beim Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO zugestimmt hat, und beschränkt die Textileinfuhren aus der Volksrepublik. Im Juni wurden für zehn Textilarten jährliche Einfuhrkontingente bis zum Jahr 2007 festgeschrieben. Die Einfuhrkontingente für das Jahr 2005 sind aber bereits erreicht bzw. teilweise sogar deutlich überschritten, weshalb die EU einen Importstopp erließ. Eine chinesische Näherin verdient rund 100 Euro pro Monat. Es ist evident, daß Europäer mit solchen Löhnen nicht konkurrieren können. Kein Wunder, daß die Importe aus China rasant zunehmen, was die heimische Textilindustrie natürlich in die Bredouille bringt. Einfuhrkontingente haben zum Ziel, europäische Arbeitsplätze zu schützen.

Es soll hier nicht darum gehen, ob Einfuhrkontingente oder gar Importstopps für Büstenhalter "made in China" wirklich sinnvoll sind. Europa exportiert beispielsweise viele Näh- und Textilmaschinen. Was dem einen Industriezweig nutzt, schadet folglich dem anderen. Viele mahnen, Europa solle sich auf das konzentrieren, was andere nicht können. Gegen Billiglöhne ließe sich auf Dauer eh nichts ausrichten. Mag sein, doch es geht hier ausschließlich um die Feststellung, daß Globalisierung entgegen landläufiger Auffassung sehr wohl beherrsch- respektive steuerbar ist, und zwar durch entsprechende Klauseln in internationalen Verträgen. Die auf Eis gelegten Büstenhalter beweisen es. Globalisierung, so wie wir sie gegenwärtig erleben (oder erleiden), dieser Freihandel als Rennen zum tiefsten gemeinsamen Nenner, ist keine Naturgewalt, gegen die man überhaupt nichts machen kann. Globalisierung, so die banale Feststellung, ist stets das Ergebnis von Menschen. Die internationalen Abkommen sind schließlich von unseren eigenen Politikern ausgehandelt und verabschiedet worden. Von Politikern jedoch, die uns gleichzeitig weismachen wollen, man könne sich gegen die von ihnen eigenhändig ratifizierten Verträge gar nicht wehren.

Nein, es geht schon, bloß fehlt vielfach der Wille. Bei den WTO-Verhandlungen haben Zölle eine große Rolle gespielt, Ziel der WTO ist schließlich der Abbau von Handelshemmnissen. Geht es aber um soziale Mindeststandards (Mindestlöhne, Gewerkschaftsrechte, Pressefreiheit etc.), wird uninteressiert abgewunken. Dafür sei man nicht zuständig, heißt es. Wenn es um den Abbau von Handelshemmnissen geht, aber nicht um die Rahmenbedingungen, unter denen produziert wird, erntet man logischerweise die Globalisierung, die wir augenblicklich haben. Und mit einem Niedriglohnland, in dem den Menschen jegliche politischen Rechte vorenthalten werden, kann keine demokratische Gesellschaft konkurrieren. Jedenfalls nicht in bezug auf die Löhne. Von anderen Kriterien, etwa Umweltschutzstandards, will ich hier gar nicht reden.

Unsere Regierungen müssen endlich von einer Haltung Abstand nehmen, die nur der Industrie Vorteile bringt. Der Abbau von Handelshemmnissen ist für ein exportorientiertes Land ohne Zweifel von großem Nutzen. Doch der Vorteil der exportorientierten Industrie ist schon lange nicht mehr gleichbedeutend mit einem Vorteil für die arbeitende Bevölkerung. Die Exporterfolge kommen nämlich bei den Beschäftigten gar nicht mehr in ausreichendem Maße in Form von Löhnen an. Bekanntlich drücken selbst prosperierende Unternehmen die Einkommen ihrer Arbeitnehmer - immer unter dem Hinweis auf die unerschütterliche Macht der Globalisierung. Die Profite gehen dann hauptsächlich an die Anteilseigner. Das mag in eine freie Marktwirtschaft passen, in eine soziale paßt es nicht.

Globalisierung ist beherrschbar, und damit sind es auch die Auswüchse des Kapitalismus. Man muß es nur wollen. Und was bei Büstenhaltern geht, geht auch bei anderen Dingen.

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[1] Manager-Magazin vom 26.08.2005

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