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| Impressum 18. März 2006, von Michael Schöfer Das Staatsbürgerexamen
Gesprächsleitfaden
Baden-Württemberg [1]
1. Das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland umfasst die Werteordnung des Grundgesetzes, die inhaltsgleich für alle Staaten der Europäischen Union gilt. Dazu gehören unter anderem - der Schutz der Menschenwürde - das Gewaltmonopol des Staates, das heißt, außer dem Staat darf in der Bundesrepublik Deutschland niemand Gewalt gegen einen anderen anwenden, es sei denn in Notwehr. Der Staat selbst darf Gewalt nur auf Grund einer gesetzlichen Ermächtigung anwenden - sowie die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Entsprechen diese Grundsätze Ihren persönlichen Vorstellungen? 2. Was halten Sie von folgenden Aussagen? - "Demokratie ist die schlechteste Regierungsform, die wir haben, aber die beste, die es gibt." - "Die Menschheit hat noch nie eine so dunkle Phase wie unter der Demokratie erlebt. Damit der Mensch sich von der Demokratie befreien kann, muss er zuerst begreifen, dass die Demokratie den Menschen nichts Gutes geben kann [...]." 3. In Filmen, Theaterstücken und Büchern werden manchmal die religiösen Gefühle von Menschen der unterschiedlichen Glaubensrichtungen verletzt. Welche Mittel darf der Einzelne Ihrer Meinung nach anwenden, um sich gegen solche Verletzungen seines Glaubens zu wehren, und welche nicht? 4. Wie stehen Sie zu Kritik an einer Religion? Halten Sie diese für zulässig? Setzen Sie sich damit auseinander? 5. In Deutschland können politische Parteien und Vereine wegen verfassungsfeindlicher Betätigung verboten werden. Würden Sie trotz eines solchen Verbots die Partei oder den Verein doch unterstützen? Unter welchen Umständen? 6. Wie stehen Sie zu der Aussage, dass die Frau ihrem Ehemann gehorchen soll und dass dieser sie schlagen darf, wenn sie ihm nicht gehorsam ist? 7. Halten Sie es für zulässig, dass ein Mann seine Frau oder seine Tochter zu Hause einschließt, um zu verhindern, dass sie ihm in der Öffentlichkeit "Schande macht"? 8. In Deutschland kann die Polizei bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Eheleuten einschreiten und zur Abwehr von weiteren Gefahren den Täter für einige Tage aus der Wohnung verweisen? Was halten Sie davon? 9. Halten Sie es für einen Fortschritt, dass Männer und Frauen in Deutschland kraft Gesetzes gleichberechtigt sind? Was sollte der Staat ihrer Meinung nach tun, wenn Männer dies nicht akzeptieren? 10. In Deutschland kann jeder bei entsprechender Ausbildung nahezu jeden Beruf ergreifen. Was halten Sie davon? Sind Sie der Meinung, dass bestimmte Berufe nur Männern oder nur Frauen vorbehalten sein sollten? Wenn ja, welche und warum? 11. Welche Berufe sollte Ihrer Meinung nach eine Frau auf keinen Fall ausüben? Hätten Sie bei bestimmten Berufen Schwierigkeiten, eine Frau als Autoritätsperson anzuerkennen? 12. In Deutschland kann jeder selbst entscheiden, ob er sich lieber von einem Arzt oder einer Ärztin behandeln lässt. In bestimmten Situationen besteht diese Wahlmöglichkeit jedoch nicht: Notfall, Schichtwechsel im Krankenhaus. Würden Sie sich in einem solchen Fall auch von einer Ärztin (männlicher Einbürgerungsbewerber) oder einem Arzt (Einbürgerungsbewerberin) untersuchen oder operieren lassen? 13. Man hört immer wieder, dass Eltern ihren volljährigen Töchtern verbieten, einen bestimmten Beruf zu ergreifen oder einen Mann ihrer Wahl zu heiraten. Wie stehen Sie persönlich zu diesem Verhalten? Was würden Sie tun, wenn Ihre Tochter einen Mann anderen Glaubens heiraten oder eine Ausbildung machen möchte, die Ihnen nicht gefällt? 14. Was halten Sie davon, dass Eltern ihre Kinder zwangsweise verheiraten? Glauben Sie, dass solche Ehen mit der Menschenwürde vereinbar sind? 15. In Deutschland gehört der Sport- und Schwimmunterricht zum normalen Schulunterricht. Würden Sie Ihre Tochter daran teilnehmen lassen? Wenn nein: Warum nicht? 16. Wie stehen Sie dazu, dass Schulkinder an Klassenausflügen und Schullandheimaufenthalten teilnehmen? 17. Ihre volljährige Tochter/Ihre Frau möchte sich gerne so kleiden wie andere deutsche Mädchen und Frauen auch. Würden Sie versuchen, das zu verhindern? Wenn ja: Mit welchen Mitteln? 18. Bei Einbürgerungsbewerberinnen: Ihre Tochter möchte sich gerne so kleiden wie andere deutsche Mädchen und Frauen auch, aber Ihr Mann ist dagegen? Was tun Sie? 19. Ihre Tochter/Schwester kommt nach Hause und erzählt, sie sei sexuell belästigt worden. Was tun Sie als Vater/Mutter/Bruder/Schwester? 20. Ihr Sohn/Bruder kommt nach Hause und erzählt, er sei beleidigt worden. Was tun Sie als Vater/Mutter/Bruder/Schwester? 21. Erlaubt das Grundgesetz Ihrer Meinung nach, seine Religion zu wechseln, also seine bisherige Glaubensgemeinschaft zu verlassen und ohne Religion zu leben oder sich einer anderen Religion zuzuwenden? Was halten Sie davon, wenn man wegen eines solchen Religionswechsels bestraft würde (z. B. mit dem Verlust des Erbrechts)? 22. Sie erfahren, dass Leute aus Ihrer Nachbarschaft oder aus Ihrem Freundes- oder Bekanntenkreis einen terroristischen Anschlag begangen haben oder planen. Wie verhalten Sie sich? Was tun Sie? 23. Sie haben von den Anschlägen am 11. September 2001 in New York und am 11. März 2004 in Madrid gehört. Waren die Täter in Ihren Augen Terroristen oder Freiheitskämpfer? Erläutern Sie Ihre Aussage. 24. In der Zeitung wird manchmal über Fälle berichtet, in denen Töchter oder Ehefrauen von männlichen Familienangehörigen wegen "unsittlichen Lebenswandels" getötet wurden, um die Familienehre wieder herzustellen. Wie stehen Sie zu einer solchen Tat? 25. Was halten Sie davon, wenn ein Mann in Deutschland mit zwei Frauen gleichzeitig verheiratet ist? 26. Wie beurteilen Sie es, wenn ein verheirateter Mann aus Deutschland in seinen früheren Heimatstaat fährt und dort ein zweites Mal heiratet? 27. Manche Leute machen die Juden für alles Böse in der Welt verantwortlich und behaupten sogar, sie steckten hinter den Anschlägen vom 11. September 2001 in New York? Was halten Sie von solchen Behauptungen? 28. Ihre Tochter bewirbt sich um eine Stelle in Deutschland. Sie bekommt jedoch ein ablehnendes Schreiben. Später erfahren Sie, dass eine Schwarzafrikanerin aus Somalia die Stelle bekommen hat. Wie verhalten Sie sich? 29. Stellen Sie sich vor, Ihr volljähriger Sohn kommt zu Ihnen und erklärt, er sei homosexuell und möchte gerne mit einem anderen Mann zusammenleben. Wie reagieren Sie? 30. In Deutschland haben sich verschiedene Politiker öffentlich als Homosexuelle bekannt. Was halten Sie davon, dass in Deutschland Homosexuelle öffentliche Ämter bekleiden? Frage Nr. 4, wie man auf Kritik an der Religion reagiert, darf man auf keinen Fall dem Papst stellen. Denn was das angeht, wäre vermutlich der gesamte römische Klerus einbürgerungsunfähig. Bekanntlich unterdrückt die Amtskirche Kritik an der Religion nach wie vor mit Zensur und Lehrverboten. Frage Nr. 19, was man nach einem sexuellen Übergriff auf die Tochter zu tun gedenkt, sollte man wiederum niemals mit der Schwanz-ab-Fraktion deutscher Stammtische oder den Verantwortlichen der Boulevard-Presse erörtern. Frage Nr. 23 (Bewertung der Anschläge vom 11.09.2001) kann wohl kaum sogenannte "Schläfer" oder deren Sympathisanten enttarnen. Sollten Islamisten hier wider Erwarten ehrlich antworten, müßte man ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft schon allein wegen Dummheit vorenthalten. Und bei den Fragen Nr. 29 und 30 (Einstellung zur Homosexualität) würde man im tiefschwarzen und erzkatholischen Baden-Württemberg vermutlich manch unangenehme Überraschung erleben - wohlgemerkt bei Einheimischen, nicht bei Einbürgerungswilligen.
Der hessische Fragenkatalog
[2]
I. Deutschland und die Deutschen 1. Wie viele Einwohner hat Deutschland? 2. Nennen Sie drei Flüsse, die durch Deutschland fließen! 3. Nennen Sie drei deutsche Mittelgebirge! 4. Wie heißt die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland? 5. Wie viele Bundesländer hat die Bundesrepublik Deutschland? Nennen Sie sieben Bundesländer und ihre Hauptstädte! 6. Nennen Sie drei Staaten, die an die Bundesrepublik Deutschland grenzen! 7. Welche Voraussetzungen muß man erfüllen, um deutscher Staatsbürger zu werden? 8. Nennen Sie drei Gründe, warum Sie deutscher Staatsbürger werden wollen! II. Grundlinien deutscher Geschichte 9. Was verstehen Sie unter dem Begriff "Reformation" und wer hat sie eingeleitet? 10. Welche Versammlung tagte im Jahr 1848 in der Frankfurter Paulskirche? 11. Die erste Republik mit demokratischer Verfassung in Deutschland wurde 1918 ausgerufen. Wie wird diese erste deutsche Republik genannt? 12. Wann ging diese erste deutsche Republik zu Ende? 13. In welchen Jahren der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts war Deutschland eine Diktatur? 14. Wie hieß die damals herrschende Partei? 15. Erläutern Sie den Begriff "Holocaust"! 16. Wenn jemand den Holocaust als Mythos oder Märchen bezeichnet: Was sagen Sie dazu? 17. Erläutern Sie den Begriff "Existenzrecht" Israels! 18. Welches Ereignis fand am 20. Juli 1944 statt? 19. Was geschah am 8. Mai 1945? 20. Nach dem Zusammenbruch des "Dritten Reiches" war Deutschland in vier Besatzungszonen aufgeteilt. Wer waren die vier Besatzungsmächte? 21. In welchem Jahr wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet? 22. Wie hieß der erste Bundeskanzler? 23. Was bedeutet "DDR"? 24. Welches Ereignis fand am 17. Juni 1953 in der DDR statt? 25. Was verstehen Sie unter dem deutschen "Wirtschaftswunder"? 26. Erläutern Sie den Begriff "Mauerbau" (1961 in Berlin)! 27. Welcher deutsche Bundeskanzler bekam den Friedensnobelpreis? 28. In welchem Jahr kam es zur deutschen Wiedervereinigung? 29. Nennen Sie die Bundesländer, die heute auf dem Gebiet der ehemaligen DDR existieren! 30. Der 9. November hat in der deutschen Geschichte eine besondere Bedeutung. Welche Ereignisse fanden statt a) am 9.11.1938 und b) am 9.11.1989? III. Verfassung und Grundrechte 31. Wo sind die Grundrechte der deutschen Staatsbürger festgelegt? 32. Wie heißt die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland? 33. In welchem Jahr ist sie in Kraft getreten? 34. Von wem geht in der Bundesrepublik Deutschland alle Staatsgewalt aus? Welche Vorteile ergeben sich daraus für die Bürgerinnen und Bürger? 35. Welches Recht schützt Artikel 1 der bundesdeutschen Verfassung? 36. Wie heißt das höchste gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland und wer bestimmt seine Mitglieder? 37. Unsere Verfassung garantiert Grundrechte. Nennen Sie vier! 38. In der Verfassung ist verankert, daß alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Erläutern Sie diesen Grundsatz! 39. Einer Frau soll es nicht erlaubt sein, sich ohne Begleitung eines nahen männlichen Verwandten allein in der Öffentlichkeit aufzuhalten oder auf Reisen gehen zu dürfen: Wie ist Ihre Meinung dazu? 40. Wer kann in der Bundesrepublik Deutschland einen Antrag auf Ehescheidung stellen? 41. Beschreiben Sie den Grundgedanken der Gewaltenteilung! 42. Erläutern Sie den Begriff "Religionsfreiheit"! 43. In Filmen, Theaterstücken und Büchern werden manchmal die religiösen Gefühle von Menschen der unterschiedlichen Glaubensrichtungen verletzt. Welche Mittel darf der einzelne Ihrer Meinung nach anwenden, um sich gegen so etwas zu wehren, und welche nicht? 44. In Deutschland gibt es eine gesetzliche Schulpflicht für alle Kinder und Jugendlichen. In welchem Alter beginnt die Schulpflicht, wann endet sie? 45. Was ist der Grund für die gesetzliche Schulpflicht? 46. Nicht immer sind Eltern mit dem Verhalten ihrer Kinder einverstanden. Welche Erziehungsmaßnahmen sind erlaubt, welche verboten? 47. Welche Möglichkeiten haben Eltern, die Partnerwahl ihres Sohnes oder ihrer Tochter zu beeinflussen? Welche Handlungen sind verboten? IV. Wahlen, Parteien und Interessenverbände 48. Die Wahlen zu den deutschen Parlamenten müssen nach Artikel 38 der Verfassung allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim sein. Erklären Sie diese Wahlgrundsätze! 49. Erläutern Sie den Begriff "Mehrparteienprinzip"! 50. Begründen Sie, warum die Wahlen in der ehemaligen DDR nicht unseren demokratischen Wahlgrundsätzen entsprachen! 51. Welche Parteien sind derzeit im Deutschen Bundestag vertreten? Nennen Sie mindestens drei! 52. Unter welchen Umständen können in der Bundesrepublik Deutschland politische Parteien und Vereine verboten werden? Würden Sie trotz eines solchen Verbots die Partei oder den Verein doch unterstützen? Unter welchen Umständen? 53. Was sind Bürgerinitiativen? 54. Nennen Sie zwei Interessenverbände aus dem Wirtschafts- und Arbeitsleben! V. Parlament, Regierung und Streitkräfte 55. Wo finden die Parlamentssitzungen des Deutschen Bundestages statt? 56. Wie oft findet die Wahl zum Deutschen Bundestag in der Regel statt? 57. Wie heißt die Vereinigung von Abgeordneten einer Partei im Parlament? 58. Für die Abgeordneten in den Parlamenten gilt der "Grundsatz des freien Mandats". Was heißt das? 59. Was bedeutet die "Fünf-Prozent-Klausel" bei der Wahl zum Deutschen Bundestag? 60. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich mit Beschwerden und Vorschlägen auch an besondere Ausschüsse der Parlamente wenden. Wie heißen diese Ausschüsse der Volksvertretungen in Bund und Ländern? 61. Wie ist die Amtsbezeichnung des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik Deutschland? 62. Was ist das Bundeskabinett? 63. Welche Amtsbezeichnung hat der deutsche Regierungschef? 64. Wie heißen die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland 65. Wann und zu welchem Zweck wurden sie gegründet? VI. Bundesstaat, Rechtsstaat, Sozialstaat 66. Deutschland ist ein Bundesstaat. Was bedeutet das? 67. Wie heißt die Vertretung der deutschen Länder auf Bundesebene? 68. Die Bundesrepublik Deutschland hat einen dreistufigen Verwaltungsaufbau. Wie heißt das unterste politische Gemeinwesen? 69. Wie lautet die Amtsbezeichnung der Regierungschefs der meisten Bundesländer? 70. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat. Was bedeutet Rechtsstaat? 71. Die Rechtsordnung verbietet, privat Vergeltung zu üben oder das Recht auf eigene Faust durchzusetzen. Das Opfer einer Straftat darf an dem Täter keine Rache nehmen. Wem steht alleine die Strafgewalt zu? 72. Wie heißt das höchste deutsche Gericht? 73. Was ist unter der Unabhängigkeit der Gerichte zu verstehen? 74. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Sozialstaat. Nennen Sie drei Elemente der sozialen Sicherung in der Bundesrepublik Deutschland! VII. Die Bundesrepublik Deutschland in Europa 75. Wie heißt die politische Vereinigung der europäischen Staaten? Nennen Sie mindestens fünf Mitgliedsstaaten! 76. In welcher Stadt hat das Europäische Parlament seinen Sitz? 77. Bei welchen Wahlen können in der Bundesrepublik Deutschland EU-Bürger/-Bürgerinnen mitwählen? 78. Wie heißt das Organ der EU, das die Gemeinschaftspolitik plant und die Entscheidungen ausführt? 79. Welchem internationalen Verteidigungsbündnis gehört die Bundesrepublik Deutschland an? VIII. Kultur und Wissenschaft 80. Nennen Sie drei deutsche Philosophen! 81. Johann Wolfgang von Goethe und Friedrich Schiller gelten als Deutschlands berühmteste Dichter. Nennen Sie jeweils ein Werk der beiden Dichter! 82. Nennen Sie einen deutschen Literatur-Nobelpreisträger! 83. Welcher Deutsche komponierte in seiner 9. Sinfonie am Schluß die berühmte "Ode an die Freude"? Nennen Sie zwei weitere deutsche Musiker bzw. Komponisten! 84. Der deutsche Maler Caspar David Friedrich malte auf einem seiner bekanntesten Bilder eine Landschaft auf der Ostseeinsel Rügen. Welches Motiv zeigt dieses Bild? 85. In Kassel findet alle fünf Jahre eine der bedeutendsten Ausstellungen moderner und zeitgenössischer Kunst statt. Welchen Namen trägt diese Ausstellung? 86. Die Bundesrepublik Deutschland hat bedeutende Universitäten. Nennen Sie drei Universitätsorte! 87. Nennen Sie drei überregionale deutsche Tageszeitungen und zwei öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten! 88. Erläutern Sie den Begriff "Meinungs- und Pressefreiheit"! 89. Wenn jemand sagt: "Freie Medien sind ein unverzichtbarer Teil einer demokratischen Gesellschaft". Stimmen Sie dem zu oder nicht? 90. In den deutschen Kinos startete 2004 der Film "Das Wunder von Bern". Auf welches sportliche Ereignis nimmt der Film Bezug? 91. In welcher deutschen Stadt fanden letztmals die "Olympischen Sommerspiele" statt, und von welchem Ereignis wurden sie überschattet? 92. Zum gesellschaftlich-kulturellen Bild der Bundesrepublik Deutschland gehören Sportarten und Sportler. Nennen Sie drei bekannte deutsche Sportler! 93. Was hat Johannes Gutenberg erfunden? 94. Welche Personen gelten in Deutschland als Pioniere des Automobilbaus? Nennen Sie zwei Namen! 95. Welcher deutsche Physiker hat mit seiner Entdeckung im Jahre 1895 die medizinische Diagnose bis zum heutigen Tag revolutioniert? 96. Was gelang dem deutschen Wissenschaftler Otto Hahn erstmals 1938? 97. Welcher deutsche Arzt entdeckte die Erreger von Cholera und Tuberkulose? IX. Deutsche Nationalsymbole 98. Welche Farben hat die deutsche Bundesflagge, und wie sind sie angeordnet? 99. Wie heißt der Nationalfeiertag der Bundesrepublik Deutschland, und wann wird er begangen? 100. Wie heißt die deutsche Nationalhymne, und mit welchen Worten beginnt sie? Hätten Sie es gewußt? Ja? Dann gratuliere ich zur Hochschulreife. Wenn man den Verbleib in Deutschland von der richtigen Beantwortung dieses Fragenkatalogs abhängig machen würde, wäre unser Land weitgehend entvölkert. Die letzte Frage, die nach der Nationalhymne, kann zudem nicht ernst gemeint sein. Denn sollen Einbürgerungswillige wirklich mit "Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt" antworten? ("Einigkeit und Recht und Freiheit" ist nämlich erst der Beginn der dritten Strophe des Deutschlandlieds) Natürlich sollten Einbürgerungswillige etwas über das Land wissen, dessen Staatsbürgerschaft sie annehmen wollen. Und selbstverständlich haben sie unsere demokratischen Grundsätze anzuerkennen respektive Sprachkenntnisse vorzuweisen. Ob derartige Fragenkataloge, wie in Baden-Württemberg oder Hessen, diesem Ziel dienen, darf aber bezweifelt werden. In meinen Augen wäre eine echte gesellschaftliche Integration wichtiger, doch die ist viel schwerer zu erreichen. Insofern haben solche Fragen, deren Schwierigkeitsgrad ich im hessischen Fall übrigens für völlig überzogen halte, wohl eher Alibicharakter. Mit einer Prüfung, ähnlich der beim Führerschein, und der Aushändigung der Urkunde, ist die Integration schließlich keineswegs abgeschlossen. Genausowenig wie ein Führerscheinneuling nach bestandener Fahrprüfung perfekt Auto fahren kann. Ich fürchte, wir werden uns mit der Einbürgerung noch intensiver beschäftigen müssen. ---------- [1] TAZ vom 04.01.2006 [2] FAZ.Net vom 16.03.2006 |
