01. Januar 2007, von Michael Schöfer
Das Experiment

"Vorhersagen sind außerordentlich schwer, vor allem solche über die Zukunft", schrieb uns einst der dänische Physiker Niels Bohr hinter die Ohren. Dies gilt heutzutage insbesondere für den Bereich der Wirtschaft. Die Experten sind sich momentan nämlich nur in einem einig - in ihrer Uneinigkeit. Die einen sind angesichts des überraschend guten Konjunkturverlaufs euphorischer denn je. Der Aufschwung werde nicht nur im nächsten Jahr, sondern mindestens bis 2008 andauern, behaupten sie wagemutig. Die anderen sind wesentlich skeptischer und halten die ab Januar 2007 in Kraft tretende Mehrwertsteuererhöhung für extrem konjunkturschädlich. Wem soll man nun glauben? Falsche Prognosen haben uns bekanntlich schon häufiger in die Irre geführt. [1]

Nach Ludwig Erhard, Mitbegründer des Konzepts der sozialen Marktwirtschaft und von 1963 bis 1966 Bundeskanzler, beruhen 50 Prozent der Wirtschaft auf Psychologie. Ginge es allein danach, wäre der Aufschwung sicherlich noch auf Jahre hinaus gesichert. So war beispielsweise der ifo-Geschäftsklimaindex im Dezember 2006 mit 108,7 Punkten höher als je zuvor seit der Wiedervereinigung. Zur Erinnerung: Seinerzeit wuchs unser Bruttoinlandsprodukt im Zuge des Wiedervereinigungsbooms um beachtliche 5,1 Prozent. Positiver könnten die Aussichten also kaum sein. Wenigstens auf den ersten Blick.

Doch Vorsicht: "O schwöre nicht beim Mond, dem wandelbaren, der immerfort in seiner Scheibe wechselt." (Shakespeare, Romeo und Julia) Mit anderen Worten: Nichts ist so unbeständig wie Stimmungen. Zudem geben sie lediglich Erwartungen wieder, nicht unbedingt den tatsächlichen Verlauf. Überdies gibt es konzeptionelle Zweifel: Folgt die Stimmung bloß der Wachstumskurve oder sagt sie deren Verlauf wirklich zuverlässig voraus? Egal, auch der Optimistischste wird auf Dauer - Stimmung hin oder her - an harten ökonomischen Fakten kaum vorbeikommen.

Fakten stehen für die anderen 50 Prozent der Wirtschaft. Vordergründig sind sie wie in Stein gemeißelt, doch bedürfen sie notwendigerweise der Interpretation. Und ich verrate Ihnen kein Geheimnis, wenn ich darauf hinweise, dass man in dieser Beziehung ebenfalls enorm zerstritten sein kann. Aus der Fülle von statistischen Daten sucht sich jeder die für die eigene Meinung passenden heraus, die weniger geeigneten werden in der Regel ignoriert. Das ist menschlich. Aber genau deshalb ist es so schwer, sich selbst auf der Grundlage von feststehenden Fakten über die richtige Wirtschaftspolitik zu einigen. Die neunköpfige Hydra ist nichts gegen das Jahrbuch des Statistischen Bundesamts (Umfang 688 Seiten). Immer wenn man glaubt, mit einer bestimmten Zahlenkolonne einen Kopf abgeschlagen und die Sache damit klar gemacht zu haben, wächst der nächste in Form einer anderen Zahlenkolonne nach und der Kampf geht weiter. Das Ungeheuer ist folglich kaum zu bändigen.

Ist der gegenwärtige Optimismus übertrieben? Ein Teil der Fakten ist in der Tat erfreulich: Die Steuereinnahmen des Staates steigen, die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ebenso. Doch ist dadurch schon ein nachhaltiger Aufschwung gesichert? Daran darf gezweifelt werden. Und wo kommt der Aufschwung überhaupt her? Wenn man genauer hinsieht, kann man zwar durchaus eine kleine Trendwende unterstellen, allerdings sind wir immer noch weit vom Ausgangspunkt zu Beginn der Wiedervereinigung entfernt (von den Zeiten der Vollbeschäftigung ganz zu schweigen). Und damals hatten wir knapp drei Millionen Arbeitslose, die Situation war mithin bereits 1992 alles andere als rosig. Im November 2006 lag die Zahl der Arbeitslosen um 1 Mio. bzw. 34,1 Prozent über dem Jahresdurchschnitt von 1992. Die aussagekräftigeren - weil auf ihnen unser Sozialsystem beruht - sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten lagen im September 2006 (neuere Daten liegen noch nicht vor) um 2,4 Mio. respektive 8,3 Prozent unter dem Stand von vor 14 Jahren. Ob man somit von einer echten Trendwende sprechen kann, muss sich erst noch zeigen.

Arbeitslose in Mio.
1992	2,979
1993	3,419
1994	3,698
1995	3,612
1996	3,965
1997	4,384
1998	4,279
1999	4,099
2000	3,889
2001	3,852
2002	4,060
2003	4,376
2004	4,381
2005	4,861
Jan. 2006	5,010
Juni 2006	4,399
Nov. 2006	3,995
Quelle: a) 1992-2005: Statistisches Taschenbuch 2006, Arbeits- und Sozialstatistik, Herausgeber: Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Tabelle: 2.10 b) Jan. - Sept. 2006: Bundesagentur für Arbeit, Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland, November 2006, Tabelle 8

Die viel wichtigere Frage ist, wie lange hält das Ganze an? Denn an den ungünstigen Rahmenbedingungen hat sich bedauerlicherweise nicht allzu viel geändert. Nach wie vor liegen zum Beispiel die realen Nettoverdienste der Arbeitnehmer deutlich (6,3 Prozent) unter dem Stand von 1992, die Konjunktur lebt daher weiterhin primär vom Erfolg auf dem Weltmarkt. [2] Der neoliberalen Theorie zufolge hätten die Unternehmen die beim Export erzielten Gewinne reinvestieren und dadurch Arbeitsplätze aufbauen müssen, was wiederum der Binnenkonjunktur zugute gekommen wäre. Doch dies hat sich schon in der Vergangenheit als Wunschdenken entpuppt und mit der Realität nicht viel zu tun. Warum sollte es jetzt anders sein? Ob sich 2007 die - für den Binnenmarkt - ungünstigen Rahmenbedingungen gravierend ändern, etwa durch höhere Tarifabschlüsse, steht in den Sternen.

Nettorealverdienste je Arbeitnehmer / Jahr in €
1992	17251
1993	17280
1994	16843
1995	16673
1996	16400
1997	15886
1998	15916
1999	16104
2000	16217
2001	16421
2002	16360
2003	16299
2004	16428
2005	16158
Quelle: Statistisches Taschenbuch 2006, Arbeits- und Sozialstatistik, Herausgeber: Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Tabelle: 1.15

Kein Wunder, wenn der Binnenmarkt darniederliegt. Das bekommt der Einzelhandel schmerzhaft zu spüren. So haben sich die preisbereinigten Umsätze des Einzelhandels seit Jahren ungefähr auf der gleichen Höhe eingependelt. Unter den zusätzlichen Belastungen, die auf die Konsumenten in diesem Jahr zukommen, hat er deshalb besonders zu leiden.

Einzelhandelsumsätze* real (Index: 2003 = 100)
1994	100,5
1995	101,2
1996	100,6
1997	98,9
1998	100,0
1999	100,5
2000	101,7
2001	101,9
2002	100,5
2003	100
2004	102,1
2005	103,8
1.Vj.2006	97,6
2.Vj.2006	102,8
3.Vj.2006	101,4
*ohne Handel mit Kraftfahrzeugen und ohne Tankstellen; Reparatur von Gebrauchsgütern Quelle: Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Jahresgutachten 2006/07, Statistischer Anhang, Tabelle 64 (Daten vor 1994 nicht verfügbar)

Das Jahr 2007 ist gewissermaßen ein volkswirtschaftliches Experiment. Noch nie zuvor war die Anhebung der Mehrwertsteuer so enorm, künftig sind statt 16 mit einem Schlag 19 Prozent zu entrichten. Die Arbeitnehmer werden das zu spüren bekommen. Gleichzeitig steigen die Beiträge zur Rentenversicherung von 19,5 auf 19,9 Prozent und die Krankenkassenbeiträge je nach Kasse um bis zu 1,6 Prozent. Außerdem werden der Sparerfreibetrag und die Pendlerpauschale gehörig zusammengestrichen. Zum Ausgleich sinkt jedoch die Belastung bei der Arbeitslosenversicherung, hier reduziert sich der Beitragssatz von 6,5 auf 4,2 Prozent. Durch Letzteres werden die Arbeitnehmer um ca. 7,5 Mrd. entlastet, freilich wird allein die Belastung durch die Mehrwertsteuererhöhung auf rund 19,4 Mrd. Euro taxiert. Per Saldo müssen die Arbeitnehmer in diesem Jahr nach Angaben des Bundesverbands der Verbraucherzentralen mit einer Mehrbelastung von 23,6 Mrd. Euro rechnen - und das bei sinkenden oder bestenfalls stagnierenden Realeinkommen. Arbeitslose, Rentner und Studenten erhalten gar keine Entlastung, sie werden überproportional zur Kasse gebeten. Unberücksichtigt geblieben sind in diesem Zusammenhang die weiter ansteigenden Energiepreise. Alles in allem ist der Kurs Gift für die Kaufkraft und demzufolge Gift für die lahmende Binnenkonjunktur.

Schon einmal ist ein derart gewagtes Steuerreform-Experiment gehörig danebengegangen. Im Jahr 2000 rühmte sich die rot-grüne Bundesregierung, sie habe "die größte Steuerreform der Nachkriegsgeschichte" auf den Weg gebracht. Mag sein, dass sie das tatsächlich gewesen ist, jedenfalls haben sich die Regierenden dabei kolossal verkalkuliert. Als die Steuerreform im Jahr 2001 wirksam wurde, ging das Wirtschaftswachstum prompt in die Knie. Ein fiskalpolitischer Fehler ohnegleichen, mit dessen Auswirkungen wir heute noch zu kämpfen haben.

Was schließen wir daraus? Das Experiment Mehrwertsteuererhöhung kann den fragilen Aufschwung abrupt abwürgen. Die Meinungen, ob es wirklich dazu kommt, gehen indes stark auseinander. Wenn sich an der Lage auf dem Binnenmarkt nichts grundlegend ändert, dürfte die aktuelle Belebung ein kurzes Strohfeuer gewesen sein. Wie so oft in der Vergangenheit. Eine Besserung auf dem Arbeitsmarkt hat nebenbei bemerkt nicht unbedingt etwas mit guter Wirtschaftspolitik zu tun. In den kommenden Jahren drängen wesentlich weniger Schüler auf den Arbeitsmarkt - erste Auswirkungen der Demographie.

Dies auf die Politik der Bundesregierung zurückzuführen, könnte sich als trügerisch erweisen. Eventuell rühmt sich die Regierung bald mit falschen Lorbeeren, gewiefte PR-Experten verkaufen den Rückgang der Arbeitslosigkeit dann als Folge der Regierungspolitik, obgleich er bloß auf die Änderung beim demographischen Aufbau der Bevölkerung zurückzuführen ist. Positive Auswirkungen, die man auf eine falsche Ursache zurückführt, sind jedoch wenig hilfreich, weil sie den wahren Kern verdecken.

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[1] siehe hierzu Was sind Gutachten eigentlich wert? vom 08.08.2004
[2] siehe hierzu Deutschland abermals Exportweltmeister vom 02.01.2007

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