03. August 2009, von Michael Schöfer
Unendliche Weiten und fremde Galaxien

"Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2200. Dies sind die Abenteuer des Raumschiffs Enterprise, das mit seiner 400 Mann starken Besatzung 5 Jahre unterwegs ist, um fremde Galaxien zu erforschen, neues Leben und neue Zivilisationen. Viele Lichtjahre von der Erde entfernt dringt die Enterprise in Galaxien vor, die nie ein Mensch zuvor gesehen hat." So beginnt der Vorspann der allseits bekannten Fernsehserie "Raumschiff Enterprise". Nun gibt es im wirklichen Leben nicht unbedingt viel Neues zu entdecken. Darunter leiden etwa Schriftsteller, wenn ihnen bewusst wird, dass sie immer nur Varianten längst bekannter Sachverhalte zu Papier bringen, Bahnbrechendes findet sich bei ihnen nämlich äußerst selten.

Ähnliches ereignet sich auf dem Gebiet der Politik. Es ist Wahlkampfzeit. Hand aufs Herz, hätten Sie es gewusst? Nein? Kein Wunder, denn hierzulande wandelt die Politik ebenfalls bloß auf bereits ausgetretenen Pfaden. Jedenfalls zur Zeit. Die FDP, wenn wundert's, fordert Steuersenkungen. Die Union ebenso, ist aber zumindest in der Zwickmühle, nach deren Finanzierbarkeit gefragt zu werden. Etwas, das man der FDP durchgehen lässt, weil sie diesbezüglich ohnehin jeglichen Realitätssinn verloren hat. Die Grünen wollen eine Million neue Jobs schaffen, und zwar durch die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie. Die Linke will mit einem Investitionsprogramm zwei Millionen neue Jobs aus dem Hut zaubern. Und nun verspricht Frank-Walter Steinmeier mit seinem hochtrabend "Deutschland-Plan" genannten Vorhaben vier Millionen neue Jobs. Zur Erläuterung: Frank-Walter Steinmeier ist SPD-Kanzlerkandidat, gewissermaßen der Captain Kirk der Sozis (obgleich Zweifel bestehen, ob er - anders als das Original - 79 Folgen durchhalten wird).

Nichts davon ist wirklich neu, alles irgendwann schon einmal zu Papier gebracht, meist - an der politischen Zeitskala gemessen - vor langer, langer Zeit. Das soll den deutschen Michel also begeistern und massenhaft zur Wahlurne treiben? Ha, ha, ha. Wo sind die Visionen? Wo das Unbekannte? Wo die "unendlichen Weiten", in denen es "fremde Galaxien" zu erforschen gilt? Ich sehe sie nicht. Die Wählerinnen und Wähler bislang offenbar genauso wenig. Willy Brandts Ostpolitik - das waren noch Zeiten. Doch Steinmeier verhält sich dazu wie Jonathan Archer (der weitgehend unbeachtet gebliebene Nach-Nach-Nachfolger des ersten Enterprise-Kapitäns) zum legendären James T. Kirk. Dabei hätte es in den unendlichen Weiten der politischen Landschaft durchaus fremde Galaxien zu entdecken gegeben. In der laufenden Legislaturperiode etwa.

Gesetzlicher Mindestlohn, Reichensteuer, Bürgerversicherung, selbst den jetzt propagierten ökologischen Umbau der Industriegesellschaft - all das hätte Steinmeier längst haben können, die Mehrheiten dafür sind seit der Bundestagswahl im Jahr 2005 vorhanden. SPD (221 Mandate), Linke (53) und Grüne (51) haben derzeit im Bundestag gegenüber dem bürgerlichen Lager (CDU/CSU 222, FDP 61) eine klare rechnerische Mehrheit (325 von insgesamt 611 Mandaten). [1] Im Grunde hätte er sogar Angela Merkel mit Hilfe des konstruktiven Misstrauensvotums stürzen können. Damit wäre er zweifellos in unbekannte Galaxien vorgedrungen und hätte neues politisches Leben entdeckt. Aber Steinmeier begnügt sich lieber mit einem sauertöpfischen Blick aus dem Raumschiff Berlin. Und man gewinnt den Eindruck, als wolle er sich von dort aus noch nicht einmal zum Mond aufraffen (eine Entfernung, über die die Enterprise-Besatzung müde lächeln würde). Fazit: Deutschland-Plan - nur leere Worte.

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[1] Deutscher Bundestag

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