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| Impressum 18. Juli 2012, von Michael Schöfer Wie sich die Verhältnisse ändern Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will gegen den Länderfinanzausgleich klagen. In diesem Zusammenhang ist ein Blick zurück in die Geschichte durchaus hilfreich, denn das Bundesland Bayern war früher selbst ein Nehmerland. Das ist nun, weil man selber zahlen muss, natürlich vergessen. Jetzt komme mir keiner mit dem Argument, Geld verderbe den Charakter. Doch Seehofer agiert tatsächlich mit der Attitüde eines Neureichen, der seine ehemaligen Kumpels nicht mehr kennen will, weil er sich jetzt in gehobenen Kreisen besser aufgehoben wähnt. Vielleicht hilft es, den Emporkömmling wieder auf den Boden der Tatsachen zurückzuholen und ihm zu zeigen, wo er wirklich herkommt. Zwischen 1950 und 1986 war Bayern ununterbrochen Nehmerland, zuletzt wurde 1992 Geld nach München überwiesen. Zahlen musste das südlichste Bundesland erstmals 1989, und seit 1993 ist es ununterbrochen Geberland. Gewiss, die Zahlungen, die Bayern nach 1989 in den Topf des Länderfinanzausgleichs geleistet hat, sind von der Summe her wesentlich mehr als das, was es vorher bekommen hat. Aber darin drückt sich eben der Strukturwandel innerhalb der Bundesrepublik aus. Außerdem haben wir bekanntlich seit 1990 fünf neue Bundesländer dazubekommen, weil das ehemals zweigeteilte Deutschland wiedervereinigt wurde. Solidarität zu beanspruchen, wenn man sie braucht, sie jedoch zu verweigern, wenn andere sie nötig haben, ist schäbig. Und das alles wegen einer Landtagswahl, die für die CSU voraussichtlich knapp ausgehen wird. Es droht der Machtverlust. Dem Ziel, die Wahl zu gewinnen, ordnet Seehofer alles unter - auch wenn er dabei an die niederen Instinkte appellieren muss. Aber das ist ja gerade in Bayern nichts Neues. 
(blau = Zahlungen von anderen an Bayern
/ rot = Zahlungen von Bayern an andere)
Länderfinanzausgleich (1950-2011) Zahlungen an/von Bayern in Mio. € [1]
---------- [1] Wikipedia, Länderfinanzausgleich, Finanzvolumen |
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