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21. April 2017, von Michael Schöfer
 Deutschland wenig kooperationsbereit

"Staaten haben keine Freunde, nur Interessen." Diese trockene Feststellung stammt von Charles de Gaulle, wird aber auch von vielen anderen geteilt. Natürlich enthält der fast schon machiavellistisch anmutende Satz einen wahren Kern, allerdings sind die Beziehungen zwischen Völkern dennoch selten utilitaristisch. Im Guten wie im Bösen spielen Emotionen häufig eine keineswegs zu vernachlässigende Rolle. Und es sind ja gerade die Politiker, die gerne auf der Klaviatur der Emotionen spielen, um ihre Ziele zu erreichen. Früher galten zum Beispiel Frankreich und Deutschland als sogenannte "Erbfeinde". Vom Beginn des 19. bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts wurde diese Ansicht als vollkommen normal bezeichnet und diesseits sowie jenseits des Rheins befürwortet. Auch wenn es jetzt den meisten Zeitgenossen absurd erscheint, damit konnte man die Völker sogar für Kriege begeistern. Die deutsch-französische Erbfeindschaft wurde bekanntlich 1870/71, im Ersten und im Zweiten Weltkrieg auf den Schlachtfeldern ausgetragen. (Vorher waren übrigens jahrhundertelang die Türken unsere Erbfeinde.)

Heute bezeichnen sich die beiden Nationen nicht nur offiziell als befreundet, dieses Gefühl wird auch mehrheitlich von der Bevölkerung geteilt. So berührt es uns, wenn in Frankreich bei Anschlägen Menschen ums Leben kommen, die sicherlich genauso bedauernswerten Opfer in entfernteren Weltregionen berühren uns dagegen kaum. Wenn beispielsweise in Syrien oder dem Irak bei Selbstmordattentaten auf einen Schlag 100 oder 200 Menschen ums Leben kommen, nehmen wir das lediglich mit einem Achselzucken zur Kenntnis. Furchtbar, aber das ist halt Krieg. Dann erstrahlt das Brandenburger Tor nicht in den syrischen oder irakischen Nationalfarben, wie beispielsweise nach den Pariser Anschlägen im Jahr 2015 in den französischen. Dann gibt es keine Sondersendungen im Fernsehen, keine Solidaritätsdemos auf den Straßen und Plätzen. Wir bringen ja noch nicht einmal die menschlich Größe auf, russischen Terroropfern angemessen zu gedenken. Kurzum, Franzosen und Deutsche fühlen sich einander wirklich verbunden. Deutsche und Iraker, Syrer oder Russen jedoch nicht. Rational mag das falsch sein, schließlich hat ein Menschenleben überall den gleichen Wert, emotional ist es durchaus verständlich.

Sobald Völker Bewertungen über andere Völker abgeben, neigen sie für gewöhnlich zu Pauschalisierungen. Deshalb sind Urteile über andere selten zutreffend, weil dabei die notwendige Differenzierung zu kurz kommt. Die Franzosen sind ja genauso wenig ein monolithischer Block wie die Deutschen. Richtig ist: Die jeweils herrschenden Eliten haben Interessen, diese können mit den eigenen Landsleuten übereinstimmen, müssen es aber nicht. Oft genug verfolgen die Herrschenden ganz andere Interessen. Und gelegentlich sind sich die Eliten sogar über die Landesgrenzen hinweg einig, während in der Bevölkerung Aversionen vorherrschen. In Demokratien ist diese Haltung unter dem Signum der Globalisierung bei internationalen Konzernen und in der Finanzwirtschaft weitverbreitet. Die Interessen von J.P. Morgan Chase (USA), Goldman Sachs (USA), Morgan Stanley (USA), Credit Suisse (Schweiz), der Deutschen Bank (Deutschland) oder Barclays (Großbritannien) dürften eine höhere Übereinstimmung aufweisen, als die Interessen der Länder, in denen die Investmentbanken ihren Hauptsitz haben. Wenn es passt, wird auch schon mal der Fiskus übers Ohr gehauen, wie der aktuelle Skandal um die Cum-Ex-Geschäfte belegt, da kennen offenbar selbst öffentlich-rechtliche Banken keine Skrupel.

Trotzdem haben Nationen auch als Ganzes Interessen, weil sie in einem nach außen hin abgrenzbaren Bereich existieren (geografisch, rechtlich, ökonomisch). Und von daher kann es den Deutschen nicht gleichgültig sein, wenn man ihnen andernorts ungesunde Dominanz vorwirft. Deshalb sollten wir die Äußerung des aussichtsreichsten französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron, Deutschlands wirtschaftliche Stärke sei in der jetzigen Ausprägung nicht tragbar, keinesfalls leichtfertig als Wahlkampfgetöse abtun. Da im Welthandel die Überschüsse des einen naturgemäß die Defizite des anderen sind, global gesehen beträgt der Außenhandelssaldo exakt null, sind die riesigen Außenhandelsüberschüsse Deutschlands für unsere Handelspartner tatsächlich ein Problem. Selbstverständlich sind sie Ausdruck der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen, aber ebenso Ausdruck unserer mangelnden Investitionsbereitschaft. Würden wir mehr investieren, würde Deutschland auch mehr importieren, was wiederum den anderen hilft, ihre Außenhandelsdefizite zu verringern oder zu beseitigen.

Die Diskussion um die deutsche Wirtschaftskraft wird schon seit Jahren geführt, ohne dass dies bislang zu spürbaren Konsequenzen geführt hätte. Im Gegenteil, unsere Außenhandelsüberschüsse werden immer größer. Aktivitäten, die wirtschaftlichen Ungleichgewichte zu mindern, wurde stets mit an den Haaren herbeigezogenen Argumenten begegnet. Etwa: Man dürfe Deutschland nicht zum Vorwurf machen, gute Produkte herzustellen und zu verkaufen. Oder: Es mache keinen Sinn, die Starken vorsätzlich zu schwächen etc. Meist bekommen die anderen bloß den Rat, durch "Reformen" (ein Synonym für Sozialabbau) ihre eigene Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Das ist arrogant und ignorant. Vom hohen Ross herab wohlfeile Ratschläge zu erteilen, dürfte der Sache kaum dienen. Die mangelnde Kooperationsbereitschaft Deutschlands kommt bei unseren Partnern als Egoismus an. Und das zu Recht.

Deutschland muss endlich einsehen, dass es sich nicht bequem zurücklehnen und auf dem Erreichten ausruhen kann. War uns der Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahlen nicht schon Warnschuss genug? Plötzlich entdeckten alle den "kleinen Mann auf der Straße". Aber konkrete Folgen? Fehlanzeige! Lediglich Worthülsen. In Frankreich droht sogar die Machtübernahme des rechtsextremen Front National. Wenn nicht jetzt, dann spätestens in fünf Jahren, falls sich die wirtschaftliche Lage der Franzosen bis dahin nicht grundlegend gebessert hat. Marine Le Pen ist erst 48 Jahre alt, die kann warten. Ob der ehemalige Investmentbanker Emmanuel Macron, wie fast alle Angehörigen der französischen Elite Absolvent der Verwaltungshochschule ENA, nach seinem laut Umfrage in Aussicht stehenden Wahlsieg auch tatsächlich etwas fürs gemeine Volk tut, muss sich erst noch zeigen. Vom anscheinend raffgierigen François Fillon ganz zu schweigen.

In jedem Land hat die Bevölkerung übereinstimmende Interessen. Und seien es nur die, frei von Armut und Existenzangst zu sein, das Leben in Würde zu verbringen. Aber die Zuneigung zwischen Nationen ist nie bedingungslos, sie ist vielmehr an objektive Fakten gebunden. Wenn die Deutschen konsequent ihre ökonomische Stärke auf Kosten ihrer Partner ausleben, wird diese Zuneigung auf eine harte Probe gestellt und langfristig vielleicht sogar verschwinden. Nur Dumme kann man ständig über den Tisch ziehen, ohne deren Widerstand zu wecken. Das exportorientierte Deutschland weigert sich beharrlich, auch einmal die Konjunkturlokomotive zu spielen und andere mitzuziehen. Unsere Haltung: Irgendeiner wird uns die wunderbaren Produkte mit dem Aufdruck "Made in Germany" schon abkaufen. Ob Europäer, Chinesen oder Amerikaner, ist völlig egal. So war es jedenfalls in der Vergangenheit. Wehe uns, wenn sich der Trumpsche Mittelfinger (America first) auch bei anderen durchsetzt. Es liegt in unserem ureigensten Interesse, es erst gar nicht so weit kommen zu lassen.