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30. Januar 2018, von Michael Schöfer
Total nervtötend

Paartherapeuten würden wohl an der Union und der SPD verzweifeln und ihnen die rasche Trennung empfehlen. Dieses Hin und Her, dieses unambitionierte Kleinklein ist total nervtötend. SPD-Chef Martin Schulz sagt, man habe sich auf einen Familiennachzug plus Härtefallregelung geeinigt. CSU-Wadenbeißer Alexander Dobrindt erwidert, der Anspruch auf Familiennachzug für subsidiär Geschützte werde endgültig abgeschafft und es gebe keine Härtefallregelung. Was wollen die drei potenziellen Koalitionspartner mit diesem verwirrenden Schauspiel eigentlich erreichen? Noch mehr Wählerfrust? Noch mehr Stimmen für die Rechtspopulisten? Haben die überhaupt den Ernst der Lage erkannt? Anscheinend nicht.

Selbst wenn die Interpretation von Martin Schulz stimmen sollte, ist eine solch mickrige Härtefallregelung (2017 gab es im gesamten Jahr lediglich 100 Härtefälle) ein blamables Verhandlungsergebnis. Von einem "Erfolg" zu sprechen, verbietet sich angesichts dessen von selbst. Wen will er damit begeistern? Die Mitglieder seiner Partei? Die eigenen Anhänger? Die Wählerinnen und Wähler? Der Jubel wird sich vermutlich in Grenzen halten. Insbesondere, wenn die noch zu vereinbarenden Kompromisse genauso bescheiden ausfallen.

Von allem etwas, aber nichts richtig, das ist das altbekannte Rezept von Angela Merkel. Angeblich, das beteuerten jedenfalls am Wahlabend nahezu alle, sollte es kein "Weiter so" geben. Und nun bekommen wir - genau, ein lähmendes "Weiter so". Die meisten Probleme bleiben ungelöst, aber den berühmt-berüchtigten Tropfen auf den heißen Stein sollen wir dann bejubeln. Diese Art von Placebo-Politik haben die meisten satt bis obenhin.