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06. März 2018, von Michael Schöfer
 In welcher Welt leben die bloß?

Man muss das Erkennen von Problemen getrennt von den vorgeschlagenen Lösungsstrategien betrachten. Das heißt: Zutreffend zu konstatieren, dass da etwas im Argen liegt, bedeutet noch lange nicht, dass man dafür auch die richtigen Rezepte parat hat. Aber genau das unterlässt die Presse in Bezug auf die angekündigten Strafzölle durch US-Präsident Donald Trump. Dieser pflege eine "eher frühkapitalistische Sichtweise (...), wonach sich Erfolg und Misserfolg in der Außenwirtschaft daran bemessen, ob ein Land Handelsüberschüsse oder -defizite aufweist", kommentiert beispielsweise die Süddeutsche. [1] "Das Motiv für den Feldzug des Präsidenten ist hanebüchen und belegt seine ganze ökonomische Ahnungslosigkeit. Der Welthandel ist für ihn ein Nullsummenspiel, die Überschüsse eines Landes sind demnach Ausweis von Cleverness, Defizite, wie jene der USA, eine Schmach. Die Idee, dass ein Staat auch dann vom Handel profitieren kann, wenn er mehr im- als exportiert, will ihm nicht in den Kopf", schreibt das Blatt andernorts. [2] Das klingt nach dem altbekannten neoliberalen Credo: Vom Freihandel profitieren letztlich alle.

In den Redaktionsstuben der führenden Tageszeitung eines Landes, das schon von jeher Außenhandelsüberschüsse erwirtschaftet, sind Bekenntnisse zum Freihandel natürlich wohlfeil. Deutschland verbuchte zum letzten Mal im Jahr 1951 einen negativen Außenhandelssaldo, da waren die meisten Redakteure wohl noch nicht einmal geboren. [3] Will heißen: Diejenigen, denen es gut geht, können in aller Gelassenheit vom hohen Ross herab über wirtschaftspolitische Notwendigkeiten plaudern. Anders die Situation in den USA: Das letzte Jahr, in dem die Vereinigten Staaten im Warenhandel einen Überschuss erwirtschafteten, war 1975. [4] Damals regierte in Washington noch Gerald Ford, der ursprünglich Vizepräsident unter Richard Nixon gewesen ist und nach dessen Rücktritt verfassungsgemäß ins höchste Staatsamt aufrückte. Würde die Süddeutsche den Freihandel genauso positiv bewerten, wenn Deutschland den letzten Außenhandelsüberschuss vor 43 Jahren erwirtschaftet und seitdem Defizit auf Defizit angesammelt hätte? Vermutlich nicht, dann würde sie auf eine wie auch immer geartete Änderung drängen. Hierzulande tragen fast alle Wirtschaftsredakteure die Schuldenbremse wie eine Monstranz vor sich her, doch den Amerikanern empfehlen sie, mit der Verschuldung ruhig weiterzumachen wie bisher. Ist ja nicht so schlimm. Jedenfalls in den USA.

"Die meisten Ökonomen halten diesen jahrhundertealten Ansatz für überholt und betonen, dass Überschüsse und Defizite - in gewissen Grenzen und abhängig von der gesamtwirtschaftlichen Situation - kein Problem sind", schreibt das Blatt über Trumps Absichten. [5] Doch was bedeutet "in gewissen Grenzen und abhängig von der gesamtwirtschaftlichen Situation" konkret? Überschreiten die kumulierten Außenhandelsdefizite von mehr als vier Jahrzehnten nicht doch langsam selbst die großzügigsten Grenzen? Faktisch wird das Loch in der US-Handelsbilanz durch ausländische Gläubiger gegenfinanziert, die dem Land Staatsanleihen im Wert von 6,31 Billionen Dollar abgenommen haben. [6] Immer in der Hoffnung auf Rückzahlung, versteht sich. Die USA sind inzwischen nicht ohne Grund das Land mit den höchsten Auslandsschulden. Und was die Einkommen der Amerikaner angeht, muss man ganz genau hinschauen. Die Realeinkommen der Durchschnittsverdiener sind seit Jahrzehnten kaum gestiegen, während sich die Besserverdienenden über ordentliche Zuwächse freuen durften. [7] Von den ärmeren Schichten ganz zu schweigen. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist immens, wie die New York Times berichtet: "Das durchschnittliche Haushaltseinkommen des ärmsten Fünftels der Privathaushalte fiel in den letzten zehn Jahren inflationsbereinigt um 571 Dollar. Im selben Zeitraum stieg das Durchschnittseinkommen des reichsten Fünftels der Haushalte inflationsbereinigt um 13.479 Dollar." [8]

Die Wut, die zur Wahl von Donald Trump geführt hat, hat also durchaus nachvollziehbare Gründe. Was freilich nicht heißen soll, dass Trump auch der richtige Mann mit den richtigen Rezepten ist. Beim Brexit-Referendum war es ja ganz ähnlich. Ebenso wenig Verständnis zeigen die Kommentatoren für die italienischen Bürger. Gerade jetzt, wenn es mit Italien endlich wieder aufwärts gehe, bekommen die Populisten (Cinque Stelle, Lega) eine parlamentarische Mehrheit. Die selbsternannten Welterklärer schütteln den Kopf. Aber offenbar haben die Bürger darüber, ob es ihnen wirklich besser geht, eine andere Meinung als saturierte Journalisten. Vielleicht spüren sie die Misere am eigenen Leib und bewerten sie nicht bloß aus der akademischen Distanz heraus. Bislang hat man den Menschen in den Industriestaaten weismachen wollen, sie würden vom Freihandel profitieren. Bei vielen war das jedoch nicht der Fall, in Wahrheit durfte sich nur eine Minderheit zu den echten Globalisierungsgewinnern zählen. Kaum verwunderlich, dass hierauf als Reaktion das politische Pendel wieder in die andere Richtung zurückschwingt. Entsprechende Warnungen hat man lange Zeit in den Wind geschlagen. Ob die Lage dadurch am Ende tatsächlich besser oder schlechter wird, steht auf einem anderen Blatt.

Die Medien haben das Spiel der Politiker (Angela Merkel: "Deutschland geht es gut") bereitwillig mitgespielt. Doch die Realität sieht eben ein bisschen anders aus, als man sich das gemeinhin in den Redaktionsstuben so vorstellt. "Das Sein prägt das Bewusstsein", behauptete ehedem ein gewisser Karl Marx. Anders ausgedrückt: Jeder beurteilt einen Sachverhalt aus seinem eigenen Blickwinkel, und die Lebensumstände beeinflussen dabei die Sichtweise. Da ist etwas dran. Und jetzt erprobt halt Donald Trump, welche Wirkung Handelsschranken entfalten. Zweifellos ein Spiel mit dem Feuer. Hätte man die Mehrheit von Beginn an an den Früchten der Globalisierung beteiligt, wäre es womöglich gar nicht so weit gekommen. Mit anderen Worten: Die Freihandelsbefürworter sind selbst schuld. Freihandel bedeutet globale Konkurrenz. Und die Wettbewerbsfähigkeit wurde zumeist auf Kosten der Arbeitnehmer hergestellt. Stichworte: Hartz IV, Eigenverantwortung, Lohnzurückhaltung, private Altersvorsorge, Niedriglohnsektor etc. Soziale Belange spielten eine untergeordnete Rolle. Stattdessen behaupteten sogar Sozialdemokraten, die Menschen würden es sich in der sozialen Hängematte bequem machen (Gerhard Schröder: "Es gibt kein Recht auf Faulheit"). Stimmt gar nicht, sie liegen dort keineswegs bequem herum, denn sie wählen heute - siehe oben - in zunehmendem Maße Rechtspopulisten. Ob man das nun gut findet oder nicht. Aber das Establishment tut so, als käme all das völlig überraschend. In welcher Welt leben die bloß?

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[1] Süddeutsche vom 14.02.2018
[2] Süddeutsche vom 22.01.2018
[3] Statistisches Bundesamt, Außenhandel, Gesamtentwicklung des deutschen Außenhandels ab 1950, PDF-Datei mit 62 kb
[4] United States Census Bureau, Foreign Trade, Historical Series, U.S. International Trade In Goods, PDF-Datei mit 70 kb
[5] Süddeutsche vom 14.02.2018
[6] U.S. Department of Treasury, MAJOR FOREIGN HOLDERS OF TREASURY SECURITIES, Stand: Dezember 2017
[7] siehe zum Beispiel: Advisor Perspectives, U.S. Household Incomes: A 50-Year Perspective oder U.S. Bureau of Labor Statistics, Weekly and hourly earnings data from the Current Population Survey
[8] New York Times vom 12.09.2017