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08. Oktober 2019, von Michael Schöfer
 Es läuft bei Trump eher auf Caligula hinaus

Im April 2016 hielt der damalige Präsidentschaftskandidat Donald Trump mitten im Wahlkampf seine erste außenpolitische Grundsatzrede. Trump erklärte darin, wie er handeln würde, wenn ihn die Amerikaner zu ihrem Präsidenten machen. Darin warf er Barack Obama vor, die US-Verbündeten im Stich gelassen zu haben und deren Vertrauen zerstört zu haben. Und er versicherte, die Alliierten könnten sich während seiner Präsidentschaft wieder auf die USA verlassen. [1] Die Kurden-Miliz YPG müsste ihn jetzt daran erinnern, viel helfen würde es allerdings nichts, der Mann ist ja gegenüber rationalen Argumenten vollkommen immun.

Man muss m.E. den Abzug der Amerikaner aus Syrien vom angekündigten Einmarsch der Türkei trennen. Die UN-Resolution 2249 bot zwar die völkerrechtliche Grundlage für den Einsatz gegen den sogenannten Islamischen Staat, doch da der anscheinend besiegt ist, entfällt auch die völkerrechtliche Legitimation für die Anwesenheit von US-Soldaten in Syrien. Der US-Präsident hat schon recht, wenn er sagt, die USA müssten aus "diesen lächerlichen und endlosen Kriegen" aussteigen. Das ist schließlich genau das, was man den Vereinigten Staaten in der Vergangenheit immer vorwarf, sich überall militärisch in die Angelegenheiten fremder Länder einzumischen. (Bei Trump ist das freilich eher seiner "America First"-Ideologie geschuldet und resultiert nicht aus sorgfältigen juristischen Überlegungen.)

Auf einem anderen Blatt steht jedoch der angekündigte Einmarsch der Türkei in Syrien, für den es keine UN-Resolution als Legitimation gibt. Die Schaffung einer türkischen "Sicherheitszone" auf syrischem Staatsgebiet ist daher eindeutig völkerrechtswidrig. Das müsste unweigerlich Folgen haben, die Türkei ist immerhin Mitglied der Nato, verhält sich aber faktisch wie Russland in der Ostukraine. Die westliche Kritik daran ist dennoch vergleichsweise moderat. Ob man sich - analog zu Russland - zu Sanktionen aufraffen kann, ist fraglich. Höchstwahrscheinlich nicht. Erneut werden die westlichen Doppelstandards sichtbar.

"Wenn die Türkei irgendetwas unternimmt, was ich in meiner großartigen und unvergleichlichen Weisheit für tabu halte, werde ich die türkische Wirtschaft vollständig zerstören und auslöschen", droht Donald Trump. [2] Doch das macht das Problem nur noch größer. Wir wussten ja bereits, dass der US-Präsident nicht normal ist, aber dass es so schlimm um ihn steht, hätten wir wirklich nicht gedacht. Trump mag sich subjektiv wie Gaius Julius Cäsar vorkommen ("veni, vidi, vici", deutsch: "ich kam, ich sah, ich siegte"), es beschleicht einem allerdings das ungute Gefühl, dass es bei ihm eher auf Caligula hinausläuft. Der wollte angeblich sein Lieblingspferd Incitatus zum Konsul machen. Seien wir ehrlich, das würden wir Trump mittlerweile auch noch zutrauen.

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[1] Süddeutsche vom 28.04.2016
[2] Die Welt-Online vom 07.10.2019, Hervorhebung durch den Autor