02. Dezember 2019, von Michael Schöfer
Die Mitgliederbefragung ein Umsturz?

Was ist ein Putsch? Der Duden definiert ihn wie folgt: "Von einer kleineren Gruppe [von Militärs] durchgeführter Umsturz[versuch] zur Übernahme der Staatsgewalt." Nun sind sich die meisten Beobachter darin einig, dass vor allem zwei Dinge für die gegenwärtige Misere der SPD verantwortlich sind: Die Agenda-Politik von Gerhard Schröder und die Koalitionen mit der Union (2005-2009, 2013-2017, seit 2018). Bei der Sonntagsfrage ("Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre…") kommt die SPD schon geraume Zeit auf lediglich 13 bis 15 Prozent. Anders ausgedrückt: Ein Fall für die Intensivstation. Dass sie dringend etwas ändern muss, ist also klar. Doch nun, nachdem die Mitglieder Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, zwei Kritiker der Agenda 2010 und der GroKo, auf den Schild gehoben haben, ist es auch wieder nicht recht. Mike Szymanski von der Süddeutschen lässt sich sogar zu der Äußerung hinreißen: "Der große Verlierer des Abends, natürlich, ist Olaf Scholz, und dass er der Vizekanzler und Bundesfinanzminister Deutschlands ist, gibt diesem Wochenende einen Hauch von Putsch." Die SPD-Mitglieder eine "kleine Gruppe"? Die Mitgliederbefragung ein Umsturz? Geht's noch? Ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Hätte die Basis Scholz gewählt, wäre das einem Votum für die Agenda 2010 und die GroKo gleichgekommen, es hätte sich demzufolge kaum etwas geändert. Außer vielleicht, dass die Wahlergebnisse künftig noch schlechter ausgefallen wären. Es ist bezeichnend für den Zustand unseres Landes, wie aufgescheucht die Medien plötzlich sind, bloß weil sich die SPD-Basis erdreistet hat, zwei Menschen mit klassischem sozialdemokratischen Profil an die Parteispitze zu berufen. Willy Brandt? Wird nachträglich zum SPD-Fundi erklärt. Drei Jahrzehnte marktradikale Gehirnwäsche haben offenbar tiefgreifende Spuren hinterlassen.

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