26. Oktober 2019, von Michael Schöfer
Der SPD fehlt das  Alleinstellungsmerkmal

Was war einmal das Alleinstellungsmerkmal der SPD?

• Ostpolitik: Dieses Alleinstellungsmerkmal hat sich durch den Kollaps des Kommunismus von selbst erledigt. Willy Brandt und Egon Bahr sei Dank.

• Friedenspolitik: Dieses Alleinstellungsmerkmal hat sich durch die Nato-Nachrüstungspolitik von Helmut Schmidt von selbst erledigt, die Gegner derselben sind dann zu den Grünen abgewandert. Und sie kommen bestimmt nicht mehr zurück.

• Sozialpolitik: Dieses Alleinstellungsmerkmal hat sich durch die neoliberale Agenda-Politik von Gerhard Schröder von selbst erledigt. Wer für eine gerechte Gesellschaft eintritt, traut der SPD keinen Millimeter über den Weg (ganz egal, was sie sagt). Davon profitierte "Die Linke" und neuerdings, leider, leider, die AfD.

• Umweltpolitik: Ja, ja, der Himmel über der Ruhr soll wieder blau werden. Ist er mittlerweile auch, aber auf die aktuellen Umweltfragen hat die SPD keine schlüssige Antwort und hinkt den Grünen meilenweit hinterher.

Und nun liegen Olaf Scholz und Klara Geywitz bei der Suche einer Doppelspitze in Front. Was soll uns das sagen? Die SPD-Mitglieder wollen ein "Weiter-so"? Das Bündnis mit der Union wird fortgesetzt? Super! Damit ist die Erneuerung wohl abgesagt, Angela Merkel darf weiterhin Kanzlerin sein. Anstatt vieler Worte bleibt mir angesichts dessen eigentlich nur noch der Wunsch: Viel Erfolg an den Wahlurnen! Aber das wird der SPD vermutlich auch nicht mehr helfen, sie hat es selbst versemmelt. Letzte Chance perdu. Ist halt so. Bye-bye Sozialdemokratie, wir sehen uns an der 5-Prozent-Hürde. Demnächst.

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