28. August 2019, von Michael Schöfer
Populisten verachten die Demokratie

Ich glaube, Demokratie war mal anders gedacht: Als Gesellschaftsentwurf, bei dem sich am Ende die besseren Argumente durchsetzen und die klügsten und zugleich integersten Persönlichkeiten die Regierungsgewalt ausüben. Die Realität sieht bekanntlich anders aus. Stattdessen bekamen wir Typen wie Donald Trump, Boris Johnson oder Jair Bolsonaro. Allen gemein ist ein spezielles Verhältnis zur Wahrheit und ein problematisches Verhältnis zu demokratischen Prinzipien. Boris Johnson will dem britischen Parlament eine Zwangspause verordnen, damit es die Brexit-Pläne seiner Regierung nicht torpedieren kann. Man muss es leider so krass formulieren: Johnson schafft die Gewaltenteilung ab, weil sich die Exekutive der lästigen Kontrolle durch die Legislative entziehen will, dabei ist im Beziehungsgeflecht der Institutionen genau das ihre Aufgabe. Das Parlament kontrolliert die Regierung, nicht umgekehrt. Großbritannien hat keine geschriebene Verfassung und lebt von Traditionen. Ob diese Art der "Machtergreifung" wirklich dazugehört, darf bezweifelt werden. Daran sieht man erneut, wie sehr Populisten die Demokratie verachten und bei erstbester Gelegenheit zu beseitigen versuchen. Das ist hoffentlich auch für die Wählerinnen und Wähler in Deutschland äußerst aufschlussreich.

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