03. August 2019, von Michael Schöfer
Haben auch die USA den INF-Vertrag gebrochen?

"Vertragsbruch", riefen die USA und warfen Russland vor, mit der Entwicklung von landgestützten Mittelstreckenraketen den INF-Vertrag zu brechen. Die Existenz der SSC-8 legte das zumindest nahe. Donald Trump hat deshalb den INF-Vertrag gekündigt, vorgestern ist er endgültig ausgelaufen. "Wir bedauern, dass Russland nicht das Nötige getan hat, um den INF-Vertrag zu retten", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas. Jetzt wird bekannt, dass die USA in Asien landgestützte Mittelstreckenraketen stationieren wollen. Und halten Sie sich fest: US-Verteidigungsminister Mark Esper gibt zu, dass sein Land seit 2017 neue landgestützte Mittelstreckenraketen entwickelt. Der INF-Vertrag verbot Produktion und Tests dieser Waffenkategorie. Haben etwa auch die USA den INF-Vertrag gebrochen? Oder existieren die Raketen bislang tatsächlich bloß auf dem Reißbrett, was allerdings eine zeitnahe Stationierung schwierig machen dürfte? Die Entwicklungszeit dauert nämlich normalerweise mehrere Jahre. In Rüstungsfragen muss man jeder Großmacht misstrauen. Das gilt für Russland genauso wie für China und die USA. Hat eigentlich die Doomsday Clock schon reagiert? Nach dem Ende des Kalten Krieges stand sie 1991 auf 17 Minuten vor zwölf. Weltuntergang durch einen Atomkrieg unwahrscheinlich. Seitdem ist sie sukzessive vorgerückt und stand im vergangenen Jahr bei zwei Minuten vor zwölf. Die Gefahr wächst. Und sie wird durch die Entscheidung der USA sicherlich nicht kleiner, eher größer.

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