22. Juni 2019, von Michael Schöfer
Keine Klarnamenspflicht, aber Identifikation

Um gegen Hetzer im Internet vorzugehen, sind schärfere Maßnahmen notwendig. In diesem Fall muss ich Horst Seehofer ausnahmsweise einmal zustimmen: "Beleidigung, Verleumdung, Volksverhetzung gehören offline wie online verfolgt." Im Netz gelten zwar keine anderen Gesetze, aber wohlgemerkt die gleichen wie in der analogen Welt. Das heißt: Ich bin aus guten Gründen nicht für eine Klarnamenspflicht, doch wenn sich User gegenüber Plattformbetreibern zweifelsfrei identifizieren müssen, damit die Sicherheitsbehörden im Bedarfsfall und nach vorherigem richterlichen Beschluss ihre Identität lüften können, scheint mir das ebenso vernünftig wie akzeptabel. Ein Problem sind allerdings Dissidenten und Journalisten in autoritären Staaten, wie schützt man die vor Enttarnung? Morddrohungen per E-Mail werden dadurch ebenfalls nicht verhindert, weil sich Absenderadressen offenbar leicht manipulieren lassen. Ist schon ein bisschen vertrackt, das mit dem Internet.

---