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| Impressum 16. August 2023, von Michael Schöfer Man kann Putin nicht über den Weg trauen Ältere werden sich gewiss noch daran erinnern, wie schwer sich viele Deutsche nach 1945 taten, die Realitäten anzuerkennen. Dass Westdeutschland die sogenannte Oder-Neiße-Linie als polnische Westgrenze völkerrechtlich anerkennt, wollten sie lange Zeit nicht akzeptieren. Zu meiner Schulzeit in den sechziger/siebziger Jahren wurde Deutschland in den Schulbüchern noch in den Grenzen von 1937 dargestellt, was sogar das ehemalige Ostpreußen (heute Russland/Oblast Kaliningrad) umfasste. Die Konservativen fanden sich erst im Zwei-plus-Vier-Vertrag endgültig mit den kriegsbedingten Gebietsverlusten ab, dabei hatte Deutschland den Zweiten Weltkrieg begonnen. Anders hätte es auch keine Wiedervereinigung gegeben. Eine
Äußerung aus dem Umfeld von Nato-Generalsekretär Jens
Stoltenberg, für eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine seien im
Gegenzug Gebietsabtretungen an Russland denkbar, hat nun zu
Recht viel Staub aufgewirbelt. Natürlich werden immer alle
Optionen durchgespielt, allerdings sind gerade
Gebietsabtretungen hochproblematisch. Erstens darf nichts über
die Köpfe der Ukrainer hinweg entschieden werden, zweitens
darf man Putin für seine militärische Aggression nicht auch
noch belohnen, und drittens würde man das verlogene
Verbrecher-Regime in Moskau damit politisch stabilisieren.
Doch selbst wenn die Ukraine in den sauren Apfel beißen würde,
wer garantiert eigentlich, dass der Diktator seine
großrussischen Träume nicht trotzdem weiterverfolgt?
Mit
dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine hat
Russland gegen zahlreiche Verträge verstoßen (UN-Charta,
Schlussakte von Helsinki, Budapester Memorandum,
NATO-Russland-Grundakte, Regelungen des humanitären
Völkerrechts, Minsker Abkommen), wer kann angesichts dessen
noch darauf vertrauen, dass Moskau einen wie auch immer
gearteten Friedensvertrag tatsächlich einhält? Keiner.
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