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Juli 2024, von Michael Schöfer
Notbremse
Joe
Biden hat sich dazu drängen lassen, die Notbremse zu ziehen.
Gut so. Dass er seine Kandidatur zurückzieht, war leider
notwendig, dazu erschienen seine körperlichen und geistigen
Kräfte als zu angeschlagen. Schwer für ihn, aber unumgänglich,
denn er hätte wohl gegen Donald Trump keine Chance mehr
gehabt. Wahltaktisch geschickt wäre, er würde jetzt auch als
Präsident zurücktreten, was übrigens schon Trumps Running Mate
J.D. Vance gefordert hat.
Laut
Verfassung wäre dann Kamala Harris die
erste US-Präsidentin der Geschichte und hätte unter den
gegebenen Umständen die bestmögliche Ausgangsposition für die
Wahl am 5. November. Gemäß der Verfassung (Zusatzartikel XXV,
Abschnitt 1 und 2) dürfte Harris zudem einen
Vizepräsidenten/eine Vizepräsidentin ernennen, der/die
allerdings durch beide Häuser des Kongresses bestätigt werden
muss. Dieses Team könnte versuchen, Trump/Vance in den
nächsten Monaten Paroli zu bieten und die Wahl aus der Sicht
der Demokraten vielleicht doch noch zu retten. Es geht nämlich
nicht nur um die Macht im Weißen Haus, sondern auch um die
Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat. Gewiss, alles
andere als ideale Ausgangsbedingungen, aber man muss das
Bestmögliche versuchen, denn es geht um nichts Geringeres als
um die Demokratie in den USA.
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