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Juli 2024, von Michael Schöfer
Notbremse
Joe Biden hat sich dazu
drängen lassen, die Notbremse zu ziehen. Gut so. Dass
er seine Kandidatur zurückzieht, war leider notwendig,
dazu erschienen seine körperlichen und geistigen
Kräfte als zu angeschlagen. Schwer für ihn, aber
unumgänglich, denn er hätte wohl gegen Donald Trump
keine Chance mehr gehabt. Wahltaktisch geschickt wäre,
er würde jetzt auch als Präsident zurücktreten, was
übrigens schon Trumps Running Mate J.D. Vance
gefordert hat.
Laut Verfassung wäre dann Kamala
Harris die erste US-Präsidentin der Geschichte und
hätte unter den gegebenen Umständen die bestmögliche
Ausgangsposition für die Wahl am 5. November. Gemäß
der Verfassung (Zusatzartikel XXV, Abschnitt 1 und 2)
dürfte Harris zudem einen Vizepräsidenten/eine
Vizepräsidentin ernennen, der/die allerdings durch
beide Häuser des Kongresses bestätigt werden muss.
Dieses Team könnte versuchen, Trump/Vance in den
nächsten Monaten Paroli zu bieten und die Wahl aus der
Sicht der Demokraten vielleicht doch noch zu retten.
Es geht nämlich nicht nur um die Macht im Weißen Haus,
sondern auch um die Mehrheit im Repräsentantenhaus und
im Senat. Gewiss, alles andere als ideale
Ausgangsbedingungen, aber man muss das Bestmögliche
versuchen, denn es geht um nichts Geringeres als um
die Demokratie in den USA.
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