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21. Juli 2024, von Michael Schöfer
Notbremse

Joe Biden hat sich dazu drängen lassen, die Notbremse zu ziehen. Gut so. Dass er seine Kandidatur zurückzieht, war leider notwendig, dazu erschienen seine körperlichen und geistigen Kräfte als zu angeschlagen. Schwer für ihn, aber unumgänglich, denn er hätte wohl gegen Donald Trump keine Chance mehr gehabt. Wahltaktisch geschickt wäre, er würde jetzt auch als Präsident zurücktreten, was übrigens schon Trumps Running Mate J.D. Vance gefordert hat.

Laut Verfassung wäre dann Kamala Harris die erste US-Präsidentin der Geschichte und hätte unter den gegebenen Umständen die bestmögliche Ausgangsposition für die Wahl am 5. November. Gemäß der Verfassung (Zusatzartikel XXV, Abschnitt 1 und 2) dürfte Harris zudem einen Vizepräsidenten/eine Vizepräsidentin ernennen, der/die allerdings durch beide Häuser des Kongresses bestätigt werden muss. Dieses Team könnte versuchen, Trump/Vance in den nächsten Monaten Paroli zu bieten und die Wahl aus der Sicht der Demokraten vielleicht doch noch zu retten. Es geht nämlich nicht nur um die Macht im Weißen Haus, sondern auch um die Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat. Gewiss, alles andere als ideale Ausgangsbedingungen, aber man muss das Bestmögliche versuchen, denn es geht um nichts Geringeres als um die Demokratie in den USA.