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27. September 2005, von Michael Schöfer
Wer wird Kanzler?


Momentan wird hauptsächlich über Personalfragen spekuliert: Wer wird Bundeskanzler? Merkel oder Schröder? Oder doch Wulff mit einem Vizekanzler namens Steinbrück? Wer bleibt respektive wird Minister? Wer kann mit wem, wer kann mit wem nicht? Kommt Stoiber nach Berlin oder bleibt er in München? Die große Koalition wird immer wahrscheinlicher, doch das Zusammengehen von CDU/CSU und SPD ist ja wohl mehr als nur die Frage, ob Merkel oder Schröder das Kabinett anführen bzw. ob die Kanzlerschaft gar in einer Art Jobsharing (2 Jahre ich, 2 Jahre du) aufgeteilt wird. Über Sachpunkte spricht hingegen kaum jemand. Leider.

Darf künftig durch Beschluß der Belegschaft oder des Betriebsrates wirklich von den Tarifverträgen abgewichen werden, wie es die CDU fordert? Was ist mit dem Kündigungsschutz? Kommt der gesetzliche Mindestlohn? Bleibt uns die Ökosteuer erhalten oder wird sie abgeschafft? Hält man am Atomausstieg fest oder werden die Laufzeiten der AKWs tatsächlich verlängert? Kommt der CDU-Kinderbonus oder das SPD-Elterngeld? Wird die Mehrwertsteuer erhöht oder nicht? Wird der Spitzensteuersatz abermals gesenkt oder müssen die Besserverdienenden bald mehr berappen? Verzichtet die CDU auf die Kopfpauschale oder die SPD auf die Bürgerversicherung? Darf die Türkei in die EU oder muß sie draußen bleiben?

Fragen über Fragen - und kaum jemand redet darüber. Viel interessanter ist offenbar, wer welchen Posten ergattert. Es wäre wesentlich besser, erst einmal abzuklären, was überhaupt politisch geht, bevor man Pöstchen verteilt. Mediengesellschaft hin, Mediengesellschaft her. Die Politik verkommt bedauerlicherweise immer mehr zum reinen Showgeschäft.