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"Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen."
(George Orwell, 1903-1950, britischer Schriftsteller)

"Die Presse muss die Freiheit haben, alles zu sagen, damit gewisse Leute nicht die Freiheit haben, alles zu tun."
 (Stewart Alsop, 1914-1974, amerikanischer Journalist)

 "Wenn die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit. Wenn das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei."
 (Thomas Jefferson, 1734-1826, amerikanischer Politiker)


19. Mai 2019, von Michael Schöfer
 Das beste Rezept, um Europa zu zerstören

"Für ein Europa der Solidarität und der sozialen Demokratie", heißt es im Vorwärts, der Parteizeitung der SPD. [1] Ein Wahlaufruf von Gewerkschaftern und Betriebsräten. Angela Merkel (CDU) sagt: "Die Solidarität ist ein Teil der europäischen DNA. (…) Die Solidarität zum Nutzen aller bedeutet auch, im eigenen Interesse zu handeln." Nationales Interesse und Solidarität wären kein Widerspruch. [2] Die Europawahl sei eine "Schicksalswahl", heißt es allenthalben. Der Zuspruch für die Rechtspopulisten ist in der Tat besorgniserregend.



18. Mai 2019, von Michael Schöfer
 Heinz-Christian Strache sei Dank

Man könnte jetzt viel über die FPÖ im Allgemeinen und Heinz-Christian Strache im Besonderen schreiben, doch m.E. genügt es vollkommen, aus dem Regierungsprogramm der österreichischen Rechtspopulisten zu zitieren:



13. Mai 2019, von Michael Schöfer
Das vermeintliche Volksauto

Der "E.go"soll das Volksauto der Zukunft werden, so sieht das zumindest der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet. Der "E.go" ist im Vergleich zu vielen anderen Elektroautos sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung. Will heißen: In Richtung Vernunft, denn es macht schlicht und ergreifend keinen Sinn, ein Elektroauto als SUV zu konzipieren. Leicht sollen sie sein und nicht allzu schnell. Mit - je nach Ausführung - 1150 bis 1210 kg (inkl. Batterie) ist der "E.go" deutlich leichter als andere, und mit 112 bis 142 km/h fährt man mit ihm vergleichsweise gemächlich dahin. Ideal für den Stadtverkehr, sagt Laschet. Obendrein ist er sogar preiswerter.



10. Mai 2019, von Michael Schöfer
Alles eine Frage der Darstellung

Es ist von einem "Haushaltsloch" die Rede, allein dem Bund würden fast 71 Mrd. Euro "fehlen". Klingt ziemlich ernst. Und in den beigefügten Schaubildern präsentiert man uns einen dramatischen Rückgang. Was hat sich geändert? Genaugenommen nicht allzu viel, es wurde lediglich die Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung nach unten korrigiert. Die Erwartungen sind jetzt nicht mehr ganz so hoch wie im November 2018. Allerdings ist es keineswegs so, dass die Steuereinnahmen tatsächlich sinken. Im Gegenteil, auch nach der jüngsten Prognose steigen sie weiter an.



09. Mai 2019, von Michael Schöfer
Eine dreiste Vorgehensweise

Professor Achim Wambach ist Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und Professor Christoph Schmidt Präsident des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung. Was die Herren Professoren verdienen? Keine Ahnung, aber man wird ihnen wohl nicht zu nahe treten, wenn man beide als sogenannte Besserverdienende bezeichnet. Die Ökonomen haben sich angesichts von Prognosen über die zu erwartenden Steuereinnahmen in der Süddeutschen Zeitung zu Wort gemeldet. "Was ist jetzt zu tun?", lesen wir dort. "Beide sind sich einig, wie die Bundesregierung reagieren sollte: Der Solidaritätszuschlag müsse komplett abgeschafft werden, um die Mittelschicht zu entlasten. Zudem sollten geplante Vorhaben, vor allem in Sachen Alterssicherung, auf den Prüfstand." Unter "in Sachen Alterssicherung" ist die Grundrente gemeint, die Geringverdiener vor Altersarmut bewahren soll.



Noch ein letzter Satz...