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26. März 2007, von Michael Schöfer
Bundeskanzlerin Merkel fordert EU-Armee


"Wir müssen einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen", sagte Merkel anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Europäischen Union. [1] Die EU als militärischer Global Player? Das ist gegenwärtig kaum vorstellbar. Richtig ist zwar, dass sich die Europäer im Konfliktfall immer noch auf die Amerikaner verlassen müssen und zu eigenständigem Handeln weder in der Lage noch willens sind. Diesbezüglich wäre etwas mehr Unabhängigkeit vom großen Bruder also durchaus willkommen. Doch ob die EU analog zu den USA auf weltweiten Interventionismus umschalten soll, muss kritisch hinterfragt werden. Wir haben nämlich bekanntermaßen jede Menge soziale Probleme und überdies in puncto Energiewende noch etliches zu leisten, da sollte eine gemeinsame europäische Armee auf der Prioritätenliste eigentlich ganz hinten stehen. Außerdem ist Merkel, was einen Europäischen Bundesstaat angeht, ziemlich pessimistisch: "Einen europäischen Bundesstaat wird es auch in 50 Jahren nicht geben, wir werden die Vielfalt der Nationalstaaten behalten", prophezeit sie uns. Es ist ja nicht so, dass ein militärisches Vorgehen der EU in der Vergangenheit nur an mangelnden Kapazitäten gescheitert wäre, viel mehr ins Gewicht fielen doch die unterschiedlichen Politikansätze der Mitgliedstaaten. Eine gemeinsame Armee aufzustellen, obgleich man über deren Einsätze absehbar weiterhin uneins sein wird, ist im Grunde nutzlos. Insofern fordert Merkel, den zweiten Schritt vor dem ersten zu machen. Zugegeben, der große Wurf ist momentan unrealistisch. Doch wird die Europäische Union, wenn sie sich nicht peu à peu auf einen Bundesstaat hinentwickelt, noch lange Zeit weiterwursteln wie bisher. Eine einheitliche Wirtschafts- und Energiepolitik ist demzufolge für die EU viel wichtiger.

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[1] Süddeutsche vom 23.03.2007