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28. April 2008, von Michael Schöfer
SPD: Die Stimmung ist mies


Existenzängste machen sich breit: Wenn die SPD bei den derzeit schlechten Umfrageergebnissen bleibt, je nach Institut zwischen 24 und 27 Prozent, "fliegt bei der Bundestagswahl 2009 ein Drittel der Abgeordneten raus. (...) Ein Teil seiner Kollegen, die seit mehreren Legislaturperioden im Bundestag sitzen und den Kontakt zur Berufswelt verloren haben, hätten ad hoc keine Perspektive. Die Aussicht, Geld, Status und Macht zu verlieren und irgendwo unterkommen zu müssen, macht sie irre", sagt SPD-MdB Jörn Thießen. [1]

Ach, die SPD-Abgeordneten werden doch wohl nicht vor ihrer eigenen Hartz IV-Gesetzgebung Angst haben? Nun, wenn ein Hinterbänkler Pech hat, landet er nach einem Jahr tatsächlich auf Sozialhilfeniveau. Welch ein Abstieg: vom MdB zum "Fordern und Fördern" durch die Bundesagentur für Arbeit. So etwas würde nicht zum ersten Mal passieren: Lilo Friedrich, Sozialdemokratin und ehemalige Bundestagsabgeordnete, ist nach ihrer Wahlniederlage im September 2005 gescheitert und musste nach rund 100 fehlgeschlagenen Bewerbungen notgedrungen als selbständige "Putzfee" und Haushaltshilfe arbeiten. Für brutto 11,50 Euro die Stunde. Dabei hat auch sie Hartz IV mitbeschlossen. [2]

Kein Wunder, wenn die Abgeordneten Angst vor ihren eigenen Gesetzen bekommen. Das hätten sie besser anno 2003 dem Schröder gesagt, als der plötzlich entgegen dem SPD-Parteitagsbeschluss mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe daherkam. Damals haben die Abgeordneten jedoch (bis auf wenige Ausnahmen) beharrlich geschwiegen und alles brav abgenickt. Jetzt rächt sich das offenbar.

Ich weiß, Schadenfreude ist eine Charakterschwäche, zu der ich mich aber im vorliegenden Fall voll und ganz bekenne.

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[1] Stern vom 25.04.2008
[2] Süddeutsche vom 24.08.2006