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03. Juni 2010, von Michael Schöfer
Die ausgezehrte Republik


Das Rennen um das Amt in Schloss Bellevue scheint gelaufen, die Koalitionsparteien haben Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff als Nachfolger von Horst Köhler vorgeschlagen. Seine Wahl gilt als sicher, da Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung über eine ausreichende Mehrheit verfügt. Natürlich ist die Neuwahl des protokollarisch höchsten Staatsamtes für die Presse interessant, die Medien überschlugen sich in den letzten Tagen förmlich mit Spekulationen. Doch in Wahrheit ist das Ganze vollkommen uninteressant, die Kandidatenfrage wurde total überbewertet.

Was wird passieren? Es ist leider vorhersehbar: Der künftige Präsident wird - wie bisher - ein paar belanglose Reden halten, etliche Gesetze unterzeichnen, darunter vielleicht sogar einige verfassungswidrige, und bereitwillig Bundesminister ernennen oder entlassen, wenn ihm die Kanzlerin den Wink dazu gibt. Wenig Spektakuläres also, es wird sich folglich gar nichts ändern. Vielleicht ist genau das unser Problem. Und nicht, wer demnächst Deutschland repräsentiert.

Wie ausgezehrt das politische Personal der Republik ist, hat doch die Kandidatenfrage zur Genüge gezeigt. Dass der extrem blasse Christian Wulff überhaupt Bundespräsident werden kann, ist bezeichnend. Ein Land, in dem Ursula von der Leyen, Annette Schavan oder Jürgen Rüttgers in die engere Wahl gezogen werden, hat offensichtlich ein Problem, und zwar ein personelles.

Von der Leyen mag sich mit ihrer Familienpolitik erfolgreich in Szene gesetzt haben, aber ihre Erfolge sind bei näherem Hinsehen alles andere als berauschend. Mehr Schein als Sein. Mit ihrem zum Glück vereitelten Vorhaben, Internetsperren zu errichten, demonstrierte sie jedoch allen, wes Geistes Kind sie ist. Von "Zensursula" hätten sich viele einfach nicht vertreten gefühlt, der Bundespräsident sollte hingegen das Oberhaupt aller Deutschen sein.

Genauso wenig wäre unter diesem Aspekt Annette Schavan in Frage gekommen. Die konservative Bildungspolitikerin, studierte katholische Theologin und ehemalige Vizepräsidentin des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken (ZdK) hätte vielleicht salbungsvoll zum Gebet aufrufen können, aber Bundespräsidentin? So christlich ist die Republik nun auch wieder nicht. "Arbeiterführer" Jürgen Rüttgers wiederum hat vor kurzem bei der Landtagswahl in NRW ein Debakel erlebt, wäre folglich kaum vermittelbar gewesen.

Der immer wieder ins Gespräch gebrachte Norbert Lammert hätte durchaus Format für das höchste Staatsamt gehabt, ohnehin steht der Bundestagspräsident in der formalen Hierarchie bereits auf Platz zwei. Aber gerade weil der als intellektuell geltende Lammert ein unabhängiger Kopf ist, der gelegentlich zum Widerspruch neigt, hatte er wohl bei Merkel, Westerwelle und Seehofer von vornherein schlechte Karten.

Genau das ist ja der Knackpunkt: Die auf Stromlinienförmigkeit gebürsteten Parteien setzen lieber aufs langweilige Mittelmaß, das ist wenigstens berechenbar. Insofern haben sie mit Wulff, der sorgsam sein Image des netten Jungen von nebenan pflegt, haargenau ins Schwarze getroffen. Dem farblosen Köhler folgt ein ebenso farbloser Wulff.

Und Wolfgang Schäuble? Nun, der jetzige Bundesfinanzminister wird in meinen Augen gerne überschätzt. Als Bundesinnenminister hat er sich als Scharfmacher präsentiert. Unter seiner Ägide wurden mehrfach Gesetze vom Bundesverfassungsgericht wieder einkassiert, etwa die Vorratsdatenspeicherung oder das Luftsicherheitsgesetz. Auch trat er des Öfteren mit eindeutig verfassungswidrigen Forderungen auf: die Unschuldsvermutung im Anti-Terror-Kampf nicht gelten zu lassen; die vorsorgliche Inhaftierung von Terrorverdächtigen, denen man nichts nachweisen kann; der Vorschlag, Erkenntnisse auch dann zu nutzen, wenn sie möglicherweise unter Folter erpresst wurden; sein Plädoyer für einen vom Grundgesetz verbotenen Einsatz der Bundeswehr im Innern. Wieso sollte also ausgerechnet Schäuble Bundespräsident werden? Immerhin gehört es zu den Aufgaben des Staatsoberhauptes, alle Gesetze vor der Unterzeichnung auf ihre Verfassungskonformität hin zu überprüfen. Nein, Schäuble wäre ein politischer Treppenwitz gewesen.

Christian Wulff passt zur Regierungskoalition, deren Repräsentanten fast durchweg äußerst farblos sind. Der Fisch stinkt vom Kopfe her: Bei der Kanzlerin weiß man nicht, was sie wirklich will (außer an der Macht bleiben). Westerwelle hat zwar zu allem etwas zu sagen, bleibt aber immer erkennbar an der Oberfläche. Mangelnden Tiefgang kompensiert er durch Aggressivität. Und der bayerische Ministerpräsident ist selbst bei CSU-Anhängern umstritten. Markante Köpfe muss man mit der Lupe suchen, entsprechend ist die geistige Verfassung des Landes: Die Republik wirkt ausgezehrt. Darüber hat man in der Presse allerdings wenig gelesen. Schade, abermals eine Chance vertan.