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28. Mai 2011, von Michael Schöfer
Vaterlandslose Gesellen


Seit dem 19. Jahrhundert hat man Oppositionelle gerne als "vaterlandslose Gesellen" verunglimpft. Der Begriff "Vaterland" war natürlich von jeher bloß ein Synonym für eine bestimmte Herrschaftsform, die die Masse gefälligst anzuerkennen, ja sogar zu lieben habe. "Vaterland" war nie mehr als eine Worthülse, die das tumbe Volk in Begeisterungsstürme versetzen sollte - in Friedenszeiten auf dem Fußballplatz und in Kriegszeiten auf dem Schlachtfeld. Das Establishment hat sich darüber gewiss köstlich amüsiert: "Kaum zu glauben, wie leicht wir die einfältige Masse für unsere Sache begeistern können." Für das Establishment selbst gibt es kein Vaterland. Hat nicht Oskar Lafontaine zu Recht darauf hingewiesen: "Die Unternehmer lieben kein Land, sie lieben den Gewinn." Mit anderen Worten: "Vaterlandslose Gesellen" sind nicht die, die man gemeinhin als solche bezeichnet, sie sind vielmehr ganz woanders zu suchen.

Das zeigt sich insbesondere in Krisen, in schwierigen Zeiten macht sich nämlich das Establishment gerne aus dem Staub. Die Ratten verlassen das sinkende Schiff. Beispiel Griechenland: Die Lage im Ägäis-Staat ist zweifellos prekär. Die privaten Geldeinlagen in Hellas sind deshalb "von Januar 2010 bis April 2011 um mehr als 31 Milliarden Euro auf 165,5 Milliarden Euro zurückgegangen (...). Ein Teil dieser Gelder wird offenbar ins Ausland gebracht." [1] "Griechenland erlebt derzeit eine gewaltige Kapitalflucht." Beliebtes Ziel sind die Schweizer Banken: Dem Athener Finanzstaatssekretär Dimitris Kouselas zufolge bunkern dort griechische Privatkunden 280 Mrd. Euro. "Das ist mehr als das Bruttoinlandsprodukt Griechenlands." (2010 laut Wikipedia: 230,17 Mrd. €) [2] Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Allein in der Schweiz!

Angela Merkel wähnt zwar die griechischen Arbeitnehmer in der sozialen Hängematte, doch das ist falsch. Griechische Durchschnittsverdiener und Rentner zählen bestimmt nicht zu den Kapitalflüchtlingen, dazu sind ihre Einkommen viel zu niedrig. Im Jahr 2007 betrug die durchschnittliche Rente in Griechenland lediglich 617 Euro, 66 Prozent der Rentner bezogen jedoch weniger als 600 Euro. [3] "Branchenübergreifend und mit bis zu drei Jahren Berufserfahrung erhält ein Ingenieur im Durchschnitt mindestens 1.034 € brutto pro Monat, ein Programmierer 702 €, ein Sekretär mit Fremdsprachenkenntnissen 717 €, ein Buchhalter 771 € und ein Fahrer 716 €." (Stand: 2007, damals betrug der Mindestlohn für Angestellte 668 Euro) [4] Zahlen, die angesichts der herben Einschnitte der Athener Regierung längst überholt sind, bekanntlich wurden die Gehälter und Renten mittlerweile drastisch gekürzt. Stand 2011: "Ein Viertel aller Arbeitnehmer bekommt nur den staatlich garantierten Mindestlohn von 740 Euro im Monat. Und der ist jetzt im Rahmen der Sparpolitik für Berufsanfänger auf 592 Euro gesenkt worden." [5]

Wer mit ein paar tausend Euro im Gepäck bei einer Schweizer Bank auftaucht, wird bestenfalls ausgelacht, denn die Geldinstitute der Alpenrepublik verlangen ein Mindestguthaben. Das liegt bei vielen Schweizer Banken bei 50.000 Franken (nach dem heute gültigen Wechselkurs immerhin 41.208 Euro). Bei den Schweizer Privatbanken beträgt das Mindestguthaben 250.000 CHF (206.043 Euro), und für ein Nummernkonto müssen schon 1 Million Franken (824.173 Euro) über den Banktresen wandern. [6] Darunter wird man Ihnen zum Abschied nicht einmal die Tür öffnen. Anders ausgedrückt: Für Kleinsparer ist die Schweiz wenig empfehlenswert.

Die "vaterlandslosen Gesellen" sitzen daher u.a. in den Arztpraxen, Rechtsanwaltskanzleien und Apotheken. "Über 70 Prozent der griechischen Freiberufler zahlen praktisch gar keine Steuer. Es sei doch schwer zu glauben, dass so viele Ärzte, Anwälte oder Buchhalter weniger als den Grundfreibetrag - nämlich 12.000 Euro im Jahr - verdienen." [7] Kurzum, Einkommen nahe an der Armutsgrenze deklarieren, aber in einer mondänen Villa mit Swimmingpool hausen und eine elegante Yacht sein Eigen nennen. Statt 324 Schwimmbäder, wie in den Steuererklärungen angegeben, zählten Fahnder des griechischen Finanzministeriums anhand von Satellitenbildern tatsächlich 16.974 Pools. [8] Jährlich sollen so dem Fiskus 30 Mrd. Euro entgehen.

Wer jetzt hochnäsig die Nase über Griechenland rümpft, muss sich in Acht nehmen. Auch hierzulande zählen die wahren "vaterlandslosen Gesellen" eher zum Establishment. Ein Beispiel: Es geht ausnahmsweise einmal nicht um Steuerhinterziehung, sondern um den Atomausstieg. Jürgen Großmann, der Chef des Stromkonzerns RWE, fährt neuerdings - zumindest verbal - schweres Geschütz auf: "Deutschland steuere geradewegs auf eine 'Öko-Diktatur' zu, polterte er in einer Rede vor dem CDU-Wirtschaftsrat. (...) Der Umbau des Energiesystems müsse 'wenigstens der Prüfung mittels der Grundrechenarten standhalten', ätzte er. Auch das böse Wort vom drohenden 'Blackout' nahm er in den Mund." [9]

Nur um zu zeigen, womit Großmann droht: Das Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) des Deutschen Bundestages hat kürzlich in einer Studie untersucht, was in Deutschland bei einem längeren, großflächigen Stromausfall passieren würde. [10] "Es liest sich wie das Drehbuch für einen dieser Weltuntergangs-Filme von Roland Emmerich. Das gesellschaftliche Leben bricht zusammen, die Menschen hungern, Mord und Totschlag sind an der Tagesordnung. (...) Bereits nach wenigen Tagen, so die Analyse, wäre die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen nicht mehr sichergestellt. Ein 'Kollaps der gesamten Gesellschaft' seit damit kaum zu verhindern." [11] Großmann droht also unverhohlen mit der Apokalypse, wenn die Regierung - trotz Fukushima - seinen Ratschlägen nicht folgen sollte. Wir müssen das so verstehen: Obwohl die Kernkraft ein unkalkulierbares Risiko darstellt, will der RWE-Chef im Interesse seiner Aktionäre den raschen Atomausstieg verhindern. Man kann das nur so interpretieren: Profite (= Partikularinteressen) sind ihm wichtiger als das Gemeinwohl.

Vom Primat der Politik einmal ganz abgesehen: Großmanns Kreise (sein Privatvermögen betrug laut Manager Magazin im Jahr 2008 rund 1,35 Mrd. Euro) sind doch die ersten, die bei einem atomaren Super-Gau flüchten würden. Im Privatjet, versteht sich. Notfalls setzt man sich eben ins Ausland ab. Oder können Sie sich vorstellen, dass er seine Kinder der Atomkraft zuliebe radioaktives Jod oder Cäsium einatmen lassen würde? Das Überleben dieser Herrschaften wäre natürlich auch bei einem längeren Blackout gesichert. Zurück bleiben bekanntlich bei derartigen Katastrophen vor allem die weniger Begüterten und die Armen - die, die sich eine Flucht über größere Distanzen oder muskelbepackte Bodyguards schlicht nicht leisten können.

Schon allein von daher ist es verständlich, wenn Demonstranten in Madrid und Athen von der bisherigen Politik die Nase gestrichen voll haben. Die Wut, dass immer nur die Kleinen die Zeche zahlen, während die Begüterten weiterhin in Saus und Braus leben, ist berechtigt. In Deutschland will die Union Letzteren sogar noch mit Steuergeschenken unter die Arme greifen (Abschaffung der Brennelementesteuer). Zum Glück verliert Schwarz-Gelb zur Zeit eine Wahl nach der anderen. Und wenn etwa der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Heym Grüne als "vaterlandslose Gesellen" beschimpft [12] oder die CDU-Bundestagsabgeordnete Maria Flachsbarth mit diesem Terminus ebenfalls bestimmte Assoziationen wecken will (wenigstens noch mit Fragezeichen: "Vaterlandslose Gesellen? Opposition schadet parlamentarischer Demokratie", in "Die politische Lage in Deutschland" vom 08.10.2010), dann sind solche Verbalinjurien eher als hilfloses politisches Gestammel zu werten. Dumm, aber nichtsdestotrotz bezeichnend für das geistige Niveau der Konservativen.

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[1] Frankfurter Rundschau vom 23.05.2011
[2] Badische Zeitung vom 28.05.2011
[3] Rizospastis vom 21.06.2007
[4] Bundesagentur für Arbeit, Arbeiten in Griechenland
[5] Der Westen vom 18.08.2010
[6] Schweizer Bankeninfo
[7] Deutsche Welle vom 03.05.2011
[8] Die Welt vom 26.04.2011
[9] Frankfurter Rundschau vom 28.05.2011
[10] Deutscher Bundestag, Drucksache 17/5672, PDF-Datei mit 2 MB
[11] Frankfurter Rundschau vom 26.05.2011
[12] TLZ.de vom 17.06.2010