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02. November 2011, von Michael Schöfer
Schnee von gestern


Es ist angesichts der schweren Krise der Euro-Zone durchaus angebracht, einmal kurz innezuhalten und das Ganze von einer etwas distanzierteren Warte aus zu betrachten. Der Euro hatte von Anfang an einen Webfehler: Da sich wachsende Ungleichgewichte zwischen den Mitgliedstaaten der Euro-Zone nach Einführung der gemeinsamen Währung in Ermangelung einer eigenen Währung logischerweise nicht mehr durch die Ab- oder Aufwertung derselben korrigieren ließen, hätte man von Anfang an zwingend eine einheitliche Finanz- und Wirtschaftspolitik gebraucht. Für Letzteres gab es jedoch nur unverbindliche Absichtserklärungen: Im Vertrag von Maastricht vom 07.02.1992 war lediglich von einer "engen Koordinierung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten" die Rede, dabei wäre schon damals die Gründung eines europäischen Finanzministeriums notwendig gewesen. Darüber sind wir bislang nicht hinausgekommen. Nun, das ist Schnee von gestern, das Kind liegt, wie wir heute sehen, bereits im Brunnen.

Der griechischen Tragödie könnte sich, wenn es schlimm kommt, schnell eine italienische, spanische oder gar französische anschließen. "Deutschland ist eines der Länder, das vom Euro mit am meisten profitiert", betont Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und es liege daher "in deutschem Interesse, dass der Euro eine starke, dauerhafte und akzeptierte Währung auf den weltweiten Finanzmärkten" bleibe. [1] Es stimmt, Deutschland geht es noch vergleichsweise gut. Nach den aktuellen Zahlen von Eurostat (Stand: 31.10.2011) wuchs das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands im Jahr 2010 um 3,7 Prozent. Zum Vergleich: Frankreich +1,5 %, Italien +1,5 %, Spanien -0,1 %, Niederlande +1,7 % (die vier, gemessen am BIP, nächstgrößten Mitglieder der Euro-Zone).

Aber wenn Deutschland am meisten vom Euro profitiert, sehen das die übrigen Mitgliedstaaten womöglich in einem etwas anderen Licht: Nutzt ihnen der Euro angesichts des ökonomisch übermächtigen Deutschland langfristig genauso viel? Liefert man sich weiterhin den Märkten aus, könnte am Ende - wenn überhaupt - nur eine winzige Rumpf-Euro-Zone übrig bleiben. Das nutzt dann nicht einmal Deutschland. Kommt es tatsächlich so weit, liegt die Rückkehr zu den ehemaligen einzelstaatlichen Währungen nahe, was immerhin über die steigenden oder sinkenden Werte der nationalen Währungen die ökonomischen Ungleichgewichte besser abbilden würde und ausgleichen könnte. Das, was die Politik wegen dem Dissens über die Notwendigkeit einer einheitlichen Finanz- und Wirtschaftspolitik nicht hinbekommt, erledigen dann eben - wie gehabt - die "Märkte". Die politischen Folgen für Europa wären allerdings fatal, ein Schritt zurück könnte das europäische Haus völlig zum Einsturz bringen.

Rückblickend gesehen wäre es besser gewesen, die Europäische Union mit weniger Mitgliedstaaten zunächst zu vertiefen anstatt die Gemeinschaft durch die Aufnahme neuer Mitglieder zu verbreitern (d.h. aufzublähen). Zugegeben, auch das ist heute Schnee von gestern. Aber durch die Euro-Rettungspakete wird schließlich der grundlegende Webfehler des Euro nicht beseitigt, sondern - wenn es gut läuft - nur der Zusammenbruch des Finanzsektors verhindert. Wir brauchen daher einen Sprung nach vorn. Das heißt: Eine echte europäische Regierung, ein vollwertiges EU-Parlament und der partielle Verzicht auf nationale Souveränitätsrechte. Mit anderen Worten: Wir brauchen die Vereinigten Staaten von Europa. Man fragt sich, warum die Politik mit diesem Konzept nicht in die Offensive geht, stattdessen hechelt sie ständig bloß den Märkten hinterher und führt mehr oder weniger sinnvolle Abwehrgefechte. Wie bitte? Das will keiner? Dafür lassen sich die Völker nicht begeistern? Nun, so wie die EU derzeit aussieht, wird sie ohnehin viele Freunde verlieren. Entweder sie siecht langsam dahin oder geht abrupt zugrunde. Einst hatte man wenigstens noch Visionen und gab sich nicht mit dem äußerst wackeligen Status quo zufrieden. Okay, okay, ich weiß, das ist ebenfalls Schnee von gestern...

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[1] Bundesregierung, Magazin für Wirtschaft und Arbeit, Nr. 01/2011