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05. Oktober 2016, von Michael Schöfer
Absichtserklärungen gab es mehr als genug


Populismus ist gefährlich, Populismus ist wachstumshemmend. Sagt zumindest der Internationale Währungsfonds (IWF). Statt mit anderen Staaten gemeinsam nach Lösungen zu suchen, werde versucht, "eine Mauer um die eigene Volkswirtschaft zu ziehen, um sie gegen globale Trends abzuschirmen".

Lieber IWF, an mangelnder Suche liegt es ja gar nicht, sondern vielmehr am mangelnden Erfolg, auf internationaler Ebene zu Lösungen zu kommen. Ein Beispiel: Schon auf dem G20-Gipfel 2009 in London "verständigte" man sich über eine strengere Kontrolle der Schattenbanken (z.B. Hedgefonds). Auf dem G20-Gipfel im Juni 2010 in Toronto waren Schattenbanken ein Thema, ebenso auf dem G20-Gipfel im November 2010 in Seoul. Aber auch auf dem G20-Gipfel 2011 in Cannes, dem G20-Gipfel 2012 in Los Cabos, dem G20-Gipfel 2013 in St. Petersburg, dem G20-Gipfel 2014 in Brisbane und dem G20-Gipfel 2015 in Antalya.

Trotz all der Bemühungen ist bislang viel zu wenig passiert. Absichtserklärungen gab es mehr als genug, aber wo bleiben die Taten? Beim Thema Finanztransaktionssteuer genauso, ebenso bei der Austrocknung der Steueroasen. Der IWF hat vollkommen recht, internationale Lösungen sind immer besser als nationale - wenn sie denn zustande kommen. Doch genau daran hakt es gewaltig. Dass die Bevölkerung diesem Treiben nicht mehr tatenlos zusieht und - leider - zunehmend Populisten wählt, ist doch gerade auf dieses klägliche Versagen zurückzuführen.