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01. Februar 2018, von Michael Schöfer
Lieber ein ehrlicher Mitgliederentscheid


Es ist schon verführerisch, jetzt als GroKo-Gegner noch schnell in die SPD einzutreten und dem Parteiestablishment die bereits absehbare Koalition mit der Union kurz vor dem Zieleinlauf aus den Händen zu schlagen. Ein Nein bei der bevorstehenden Mitgliederabstimmung genügt vollkommen. Wer bis zum 6. Februar Mitglied wird, darf über den Koalitionsvertrag befinden. Seit dem Bundesparteitag in Bonn sind allein bei der SPD in Nordrhein-Westfalen 3.600 Online-Aufnahmeanträge eingegangen, berichtet der Kölner Stadtanzeiger. [1] Und in Baden-Württemberg hat die SPD innerhalb einer Woche rund 800 Neumitglieder hinzugewonnen. [2] Schön für die SPD. Zumindest auf den ersten Blick.

Doch das Ganze stinkt zum Himmel, denn der Mitgliederzuwachs kontrastiert mit einem drastischen Rückgang in der Wählergunst. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend ist die SPD bundesweit auf 18 Prozent gesunken. [3] Und im Südwesten verliert sie gegenüber einer Umfrage vom März 2017 satte 8 Prozentpunkte und landet auf blamablen 12 Prozent - genauso viel wie die AfD. [4] Die Sozialdemokratie ist offenkundig im Stimmungstief, der vielbeschworene "Genosse Trend" wendet sich ab. Da ist die Frage, ob die vielen Neumitglieder aus Überzeugung in die SPD strömen oder tatsächlich bloß die GroKo verhindern wollen, berechtigt. Der Verdacht, es gehe lediglich um Letzteres, liegt nahe.

Der Beschluss, auch die Neumitglieder über die GroKo abstimmen zu lassen, öffnet der Manipulation Tür und Tor. Weil niemand die wahren Motive ihres Eintritts feststellen kann, wäre es wohl besser gewesen, die nach dem Bundesparteitag hinzugekommenen Genossinnen und Genossen vom Mitgliederentscheid auszuschließen. Es ist in meinen Augen absolut unredlich, nur Mitglied zu werden, um die GroKo zu verhindern. Vor allem dann, wenn man ansonsten mit den Sozialdemokraten nichts am Hut hat und vielleicht sogar insgeheim andere Parteien bevorzugt. Muss man wirklich an die Ehrlichkeit jedes Einzelnen appellieren, denn das versteht sich doch im Grunde von selbst? Obwohl ich ein Gegner der Großen Koalition bin, halte ich eine Abstimmung unter den gegebenen Bedingungen für unseriös. Der Mitgliederentscheid der SPD sollte den überzeugten SPD-Mitgliedern vorbehalten sein.

Stellen wir uns kurz vor, welche Diskussion folgen wird, falls die Mitglieder die GroKo mehrheitlich ablehnen. Dann werden bestimmt rasch Manipulationsvorwürfe laut und das Ergebnis auf diese Weise völlig entwertet. Und das zu Recht. Die Ablehnung würde so gesehen nicht einmal GroKo-Gegner zufriedenstellen und könnte sich als Pyrrhussieg erweisen. Deshalb: Wie auch immer er am Ende ausgehen mag, lieber ein ehrlicher Mitgliederentscheid, als einer mit dem üblen Geruch der Manipulation behafteter.

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[1] Kölner Stadtanzeiger vom 01.02.2018
[2] Esslinger Zeitung vom 18.01.2018
[3] tagesschau.de vom 01.02.2018
[4] SWR.de vom 01.02.2018