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12. Februar 2018, von Michael Schöfer
Worthülse Erneuerung


Erinnern Sie sich noch an Dieter Spöri? Der Sozialdemokrat trat 1988 bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg als Spitzenkandidat an, eine seiner Forderungen war die Einführung des Supraleiters. Das wirkte zwar ein bisschen gestelzt, klang aber zumindest fortschrittlich, denn im Jahr zuvor erhielt der deutsche Physiker Johannes Georg Bednorz für die Entdeckung der Hochtemperatursupraleitung den Nobelpreis für Physik. Spöris Wahlkampfslogan (Ja zu Sonnenenergie und Wasserstoff, Ja zum Supraleiter, Ja zur Mikroelektronik) trug zweifellos den Charakter der Erneuerung. Zur Erinnerung: Der damals gebräuchlichste Prozessor war der 386er, er wurde meist mit MS-DOS betrieben, und das Internet existiert noch nicht einmal als Idee. Spöri kam damit immerhin auf 32 Prozent - etwas, von dem die baden-württembergische SPD, die aktuellen Umfragen zufolge bei 12 Prozent herumkrebst, momentan nur träumen kann.

Spöri wollte die Erneuerung des Landes vorantreiben, womit er rückblickend gesehen gar nicht so falsch lag, selbst wenn er die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler nicht von deren Notwendigkeit überzeugen konnte. Hätte man seine Forderungen, oder etwa die des 2010 verstorbenen "Sonnenenergiepapstes" Hermann Scheer (SPD), frühzeitig aufgegriffen, wären wir heute in puncto ökologischem Umbau der Industriegesellschaft ein gutes Stück weiter, anstatt ständig unseren eigenen Klimazielen hinterherzuhinken. Aber Erneuerer hatten es schon von jeher schwer, sich gegen das Beharrungsvermögen und die Phantasielosigkeit ihrer Zeitgenossen durchzusetzen. Am Ende bekommen sie zwar oft recht, doch leider größtenteils viel zu spät.

Es gibt aber in der Politik auch den Typ Blender, der Erneuerung bloß als substanzlose Worthülse benutzt, weil er damit sein Festhalten am Bestehenden kaschieren will. Und davon bekommen wir gegenwärtig etliche vorgeführt. Angela Merkel zum Beispiel, die ihre Partei personell zu erneuern verspricht, jedoch im gleichen Atemzug ankündigt, noch volle vier Jahre als Kanzlerin regieren zu wollen. "Die vier Jahre sind jetzt das, was ich versprochen habe. Und ich gehöre zu den Menschen, die Versprochenes auch einhalten." [1] Aus ihren bereits mehr als 12 Jahren Regierungszeit sollen also mindestens 16 werden. Da sie zudem ihr Amt als CDU-Vorsitzende behalten will, das sie nunmehr seit fast 18 Jahren innehat, wird es mit der personellen Erneuerung vorerst nichts. Jungwähler, die am 24. September 2017 zum ersten Mal gewählt haben, kennen nur eine Bundeskanzlerin: Angela Merkel. Und nur eine CDU-Vorsitzende: Angela Merkel. Das wird sich, wenn man ihrer Ankündigung Glauben schenkt, auf absehbare Zeit auch nicht ändern. Übrigens, ein gewisser Leonid Iljitsch Breschnew, der gerne als Prototyp des ewigen Beharrers herangezogen wird, seine Ära gilt zu Recht als "Zeit der Stagnation", war exakt 18 Jahre und 28 Tage Parteichef der KPdSU (vom 14. Oktober 1964 bis zum 10. November 1982). Merkel wird ihn demnächst (im Mai 2018) überholen.

Die SPD beteuert ebenfalls, sich erneuern zu wollen, dennoch wird das Amt des Parteivorsitzenden abermals in einem Hauruckverfahren weitergereicht. So wie 2009, als der Verlierer der Bundestagswahl, Frank-Walter Steinmeier, noch am Wahlabend ankündigte, künftig die Bundestagsfraktion führen zu wollen. Trotz des zu jenem Zeitpunkt schlechtesten Wahlergebnisses seit 1949. Bescheidenheit sieht anders aus. Er, Sigmar Gabriel und Andrea Nahles sollen sich schon am Folgetag im kleinen Kreis gegenseitig die Ämter zugeschanzt haben: Steinmeier bekam wie von ihm gewünscht den Fraktionsvorsitz, Gabriel wurde Parteichef und Nahles Generalsekretärin. All das ungeachtet der Ankündigung Steinmeiers, eine inhaltliche Neuorientierung der SPD und eine kritische Auseinandersetzung mit den Ursachen der Wahlniederlage einzuleiten. Es blieb, wie wir wissen, bei der Ankündigung. Die, die für das Wahldebakel der SPD mitverantwortlich waren, machten in führenden Positionen weiter. Ganz so, als sei nichts geschehen. Mea culpa? Den Platz für andere freimachen? Umkehr? Pustekuchen!

Nun will sich die SPD anscheinend dadurch erneuern, indem der an seiner eigenen Unzulänglichkeit gescheiterte Martin Schulz den Parteivorsitz kurzerhand an Andrea Nahles übergibt. Innehalten? Diskutieren, wie es künftig - auch personell - weitergehen soll? Pustekuchen! Die Chuzpe von Generalsekretär Lars Klingbeil ist bewundernswert: "Jedem in der SPD muss klar sein, dass die Zeit der öffentlichen Personaldebatten jetzt vorbei ist", mahnt er seine Partei. [2] Verständlich, der Kuchen ist ja bereits verteilt, weitere Diskussionen sind daher unerwünscht. Und andere Kandidaten gibt es angeblich keine. Nahles soll bereits morgen zur kommissarischen SPD-Vorsitzenden ernannt werden, die Partei wird ohne lange zu fackeln vor vollendete Tatsachen gestellt. Da steht die Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis mit ihrer Forderung nach einer Urwahl des Parteivorsitzenden vermutlich auf verlorenem Posten. ("Es ist wichtig, dass die Mitglieder maßgeblich am Erneuerungsprozess beteiligt sind. Das hatten wir auf dem Parteitag im Dezember auch so vereinbart.") [3] Erneuerung? Stimmt, da war doch was...

Angesichts dessen zu prognostizieren, dass die Erneuerung der SPD diesmal genauso im Sand verlaufen wird wie in den vergangenen Jahren, ist durchaus realistisch. Das Gleiche gilt wohl auch für die Erneuerung der CDU. Und wenn sich die dritte GroKo unter Merkel tatsächlich wie vorhergesagt als ein konsequentes "Weiter so" entpuppt, dürfte der Frust der Wählerinnen und Wähler steigen. Das ändert sich nur, wenn die Politik die Probleme löst, beispielsweise die Wohnungsnot in den Ballungsräumen. Verteilt sie vor allem Placebos, wird die GroKo scheitern, was wiederum die Parteien an den Rändern des politischen Spektrums stärkt. Jeder einigermaßen mit Vernunft gesegnete Beobachter greift sich buchstäblich an den Kopf: Hat Martin Schulz wirklich geglaubt, mit seinem Wortbruch durchzukommen? Welch krasse Fehleinschätzung. Doch Vorsicht: Unter der Berliner Käseglocke ist er offenbar nicht der Einzige, der den Bezug zur Realität verloren hat.

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[1] tagesschau.de vom 12.02.2018
[2] n-tv vom 12.02.2018
[3] Schwäbische Zeitung vom 11.02.2018