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18. März 2018, von Michael Schöfer
Aufklärung ist das Gebot der Stunde


EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte kürzlich mit Blick auf die von US-Präsident Donald Trump beabsichtigten Importzölle: "Das ist alles nicht vernünftig, aber Vernunft ist ja ein Gefühl, das sehr unterschiedlich verteilt ist in der Welt." [1] Vernunft ist also angeblich ein Gefühl. Das kann er nicht ernst gemeint haben, denn Vernunft ist genau das Gegenteil von Gefühlen. Sie basiert nämlich auf Schlussfolgerungen, die aus der möglichst objektiven Beobachtung von Sachverhalten resultiert, es geht bei ihr um Logik und um allgemeingültige Prinzipien. Gefühle hingegen sind Reaktionen, die auf subjektiven Wahrnehmungen beruhen. Letztere müssen gar nicht echt sein, doch für unsere Gefühle genügt es vollkommen, sie für wahr zu halten. Außerdem ist etwa die Liebe zwar recht schön, aber nicht selten vollkommen unvernünftig. Und obendrein ein Gefühl, das genaugenommen noch nicht einmal zur Erhaltung der Art notwendig ist.

Wenn Spitzenpolitiker Probleme haben, Ratio und Emotion begrifflich auseinanderzuhalten, wie wollen sie dann überhaupt Probleme bewältigen? Nehmen wir als Beispiel den Anschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergei Skripal in der englischen Stadt Salisbury. Nach Auskunft der britischen Behörden wurde dabei ein hochwirksamer Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe benutzt, von dem es rund 100 Varianten geben soll. Die Verwendung des Kampfstoffs als Waffe sei für nicht-staatliche Akteure zu komplex, sagt der russische Chemiker Mirsajanow, der an seiner Entwicklung beteiligt war. Nach Mirsajanows Ansicht hätte nur die russische Regierung den Angriff mit einem so tödlichen und fortgeschrittenen Gift durchführen können. Und er habe keinen Zweifel daran, dass dafür der russische Präsident Wladimir Putin verantwortlich sei. [2]

Einerseits weisen die Indizien auf die Täterschaft Russlands hin, andererseits ist das Attentat wiederum ausgesprochen dumm. Wenn ein ehemaliger russischer Doppelagent und seine Tochter in England mit einem russischen Nervenkampfstoff kontaminiert werden, braucht man eigentlich bloß noch eins und eins zusammenzuzählen. Das Rätsel ist dann fast so leicht zu lösen, wie wenn ein Wohnungseinbrecher am Tatort seine Visitenkarte zurücklässt. Warum hat der russische Geheimdienst FSB (Nachfolger des berühmt-berüchtigten KGB) nicht einmal den Versuch unternommen, seine Urheberschaft zu verschleiern, Menschen kann man schließlich auch viel unauffälliger um die Ecke bringen? Das mögliche Motiv für die demonstrative Offenheit: Rache und zugleich Abschreckung für potenzielle Doppelagenten. Damit ist die unverhohlene Drohung verbunden: "Wir kriegen am Ende jeden. Und wir haben die Macht dazu, keiner kann uns daran hindern." Oder wollte da jemand anderes bewusst eine nicht zu übersehende Tatspur in den Kreml legen, also gewissermaßen wie Polizeichef Louis Renault in "Casablanca" die üblichen Verdächtigen verhaften lassen. Vielleicht sollten die Hinweise auf die Täterschaft gerade deshalb so ins Auge fallen. Dafür käme aber angesichts des hochwirksamen Nervenkampfstoffs ebenfalls nur ein staatlicher Akteur infrage. Das ist alles ziemlich knifflig und wäre zweifelsohne eine überaus dankbare Aufgabe für Sir Arthur Conan Doyles Romanfigur Sherlock Holmes, der übrigens seine Fälle unter Zuhilfenahme von detaillierten Beobachtungen und nüchternen Schlussfolgerungen aufzuklären pflegte, mit Vernunft (was war tatsächlich) anstatt mit Gefühlen (wer erscheint am meisten verdächtig).

Es wird offenkundig dreist gelogen. Die Frage ist nur, wer sagt die Wahrheit und wer ist der Lügner? Bislang wurden keine Beweise vorgelegt - weder für die eine noch für die andere These. Es gibt lediglich gegenseitige Beschuldigungen. Von daher ist jenen zuzustimmen, für die zunächst einmal die Aufklärung im Vordergrund steht, allerdings sind bei solchen Taten stichhaltige Beweise für die Täterschaft naturgemäß die Ausnahme. Es gab ja in der Vergangenheit in Großbritannien (aber nicht nur dort) eine ganze Reihe mysteriöser Todesfälle, die russische oder ehemalige russische Staatsbürger betrafen und in Verbindung mit Russland gebracht wurden. Die Duma verabschiedete sogar ein Gesetz, das dem russischen Präsidenten die gezielte Tötung von Menschen im Ausland gestattet. [3] Natürlich nur zur Bekämpfung von Terroristen (und denen, die man dazu erklärt). Im Übrigen ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht. Nicht ausgeschlossen, dass sich Wladimir Putin inzwischen für unantastbar hält und der Hybris vieler Autokraten erlegen ist, "Verräter" kraft eigener Willkür liquidieren zu dürfen. Der Ex-KGB-Agent soll angeblich in solchen Kategorien denken. Er könne alles verzeihen, äußerte der russische Präsident in einem Fernsehinterview, nur eines nicht: Verrat. Falls das so ist, würde es das kaum verschleierte, mithin äußerst dämliche Vorgehen erklären. Auf der anderen Seite eignet sich wohl kaum jemand so gut für die Rolle des Bösewichts, weshalb es momentan relativ leicht ist, ihm jede nur denkbare Schandtat in die Schuhe zu schieben - selbst ein Anschlag unter Verwendung eines Nervenkampfstoffs.

Verlassen wir uns nicht wie Jean-Claude Juncker auf Gefühle, sondern setzen auf die Vernunft. Und die sagt: Das Gebot der Stunde heißt Aufklärung. Sollte sich allerdings der Kreml am Ende tatsächlich als Auftraggeber entpuppen, sind schärfere Sanktionen gegen Russland unausweichlich. Die Wirtschaft ist ohnehin die Achillesferse Russlands. "Wir müssen eine der wichtigsten Aufgaben für das kommende Jahrzehnt lösen: ein sicheres langfristiges Wachstum der Realeinkommen der Bürger gewährleisten und die Armutsquote innerhalb von sechs Jahren mindestens halbieren. Russland sollte nicht nur seinen festen Platz unter den fünf größten Volkswirtschaften der Welt finden, sondern bis Mitte des nächsten Jahrzehnts sein Bruttoinlandsprodukt pro Kopf um die Hälfte erhöhen. Das wird sehr schwer, ich bin mir aber sicher, dass wir bereit sind, diese Aufgabe zu meistern", sagte Putin vor kurzem in seiner Rede zur Lage der Nation. [4]

Das kommt ausgerechnet von dem Mann, der schon im August 1999 zum Ministerpräsident ernannt und im Jahr darauf zum Staatspräsident gewählt wurde. Den 18 Jahren Putin sollen nun weitere sechs Jahre folgen, damit Russland ökonomisch endlich, endlich vorankommt. Unterdessen nimmt die Armut der Bevölkerung zu, Putins forcierter Nationalismus soll sie das freilich vergessen lassen. Seine wohl chancenlose Pseudogegenkandidatin Xenija Sobtschak sieht die Situation des Landes wesentlich nüchterner: "Wir produzieren Waffen und verkaufen Öl. Sonst nichts. (...) Worauf, auf welche russischen Produkte, außer auf Raketen, können wir stolz sein? Wir verkaufen Öl und die Beamten in diesen Staatsunternehmen klauen. Wir haben keinen anderen Industriezweig." [5] So gesehen kommt das Attentat auf Sergei Skripal zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Falls Russland dafür verantwortlich ist, wird die versuchte Liquidierung dem Land vermutlich objektiv mehr schaden, als sie der Befriedigung der subjektiven Rachegelüste seiner Führung genützt hat. Gleichwohl stimmt auch: Wer Russland schaden wollte, hätte keinen besseren Zeitpunkt finden können. Ach, es ist ein Kreuz mit der Wahrheit. Man müsste Gedankenlesen können.

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[1] Reuters vom 02.03.2018
[2] Reuters vom 13.03.2018
[3] Telepolis vom 08.07.2006
[4] Deutschlandfunk vom 16.03.2018
[5] Deutschlandfunk a.a.O.