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19. April 2018, von Michael Schöfer
Deutschland sollte Antisemiten ausweisen


Ausländische Straftäter auszuweisen habe ich schon von jeher für ein probates Mittel gehalten - auch wenn mir bewusst war, dadurch Beifall von der falschen Seite zu bekommen. Natürlich würde ich keinen für Bagatelldelikte in die Heimat schicken, etwa für einen Ladendiebstahl oder das Schwarzfahren mit der Straßenbahn, sondern bloß für schwere Straftaten. Doch warum soll man ausländische Verbrecher in Deutschland dulden? In meinen Augen gibt es dafür kein vernünftiges Argument. Es genügt vollkommen, wenn wir uns mit kriminellen Deutschen herumschlagen müssen.

Für besonders verwerflich halte ich beispielsweise den Angriff auf zwei junge Männer, die in Berlin wegen des Tragens der jüdischen Kopfbedeckung (Kippa) mit dem Gürtel geschlagen wurden. So etwas darf, gerade in Deutschland, keinesfalls hingenommen werden. Der steigende Antisemitismus ist beschämend. Sind wir wieder so weit, dass Menschen, die äußerlich als Juden erkennbar sind, angegriffen werden? (Dass einer der beiden in Wahrheit gar kein Jude ist, ist irrelevant.) Dazu hat niemand das Recht.

Mittlerweile hat sich der Täter gestellt, es soll sich um einen 19-jährigen Syrer handeln. Bei der Tat hat er mehrmals "Jahudi" (arabisch Jude) gerufen, was m.E. seine antisemitische Gesinnung hinreichend belegt. Ob er vor dem Bürgerkrieg in Syrien geflüchtet ist, wurde bislang nicht mitgeteilt. Aber ist das wirklich wichtig? In Deutschland hat Antisemitismus keinen Platz. Punkt. Egal von wem er kommt. Und Ausländer, deren judenfeindliche Gesinnung in Gewalttaten mündet, sollten konsequent ausgewiesen werden. Ob sie selbst geflüchtet sind oder nicht, ist dabei unerheblich.

Würden wir nämlich so etwas tolerieren, hätte das womöglich eine Ausreisewelle von Juden zur Folge, wie sie zum Beispiel in Frankreich wegen den sich häufenden Angriffen durch Muslime längst bittere Realität ist. Wer in Deutschland leben will, muss das Toleranzgebot unserer säkularen Verfassung beachten. Für Antisemitismus fehlt mir jegliches Verständnis, und die Justiz sollte bei antisemitischen Straftaten auch keine Nachsicht üben.