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03. Dezember 2018, von Michael Schöfer
Wie können die bloß?


"Der Schock von Paris", titelt die Süddeutsche und hält es für angebracht, im Feuilleton an einen gewissen Maximilien de Robespierre zu erinnern. Gegenüber der anarchisch anmutenden "Gelbe Westen"-Bewegung reagiert das saturierte Bürgertum wie gewohnt: überwiegend mit Verständnislosigkeit. Wie können die bloß? Die gleiche Fassungslosigkeit gab es nach der Wahl Donald Trumps: Wie können die bloß? Ebenso nach dem britischen EU-Referendum: Wie können die bloß? Die destruktive Wirkung des Turbokapitalismus wird nach wie vor verkannt. Die Gesellschaft zerfällt direkt vor unseren Augen, und viele fragen überrascht nach dem Warum. Willkommen auf Level 5 des Globalisierungsspiels. Oder befinden wir uns schon auf Level 6?

Die Steuerzahler haben der Finanzindustrie vor 10 Jahren den - Verzeihung - Arsch gerettet, und wie bekommen sie es gedankt? Indem man sie mit "Cum-Ex"-Geschäften um weitere 55 Mrd. Euro erleichtert. Dass es unmoralisch und kriminell ist, sich einmal (oder gar nicht) bezahlte Kapitalertragssteuer mehrfach erstatten zu lassen, nein, darauf kann ja nun wirklich keiner kommen. Am allerwenigsten die angeblich so seriösen Banker. "Cum-Ex"-Geschäfte funktionieren ungefähr so: Ich lasse mir im Supermarkt für dieselbe Flasche immer wieder erneut das Pfand auszahlen - solange, bis ich mit einer einzigen Flasche das Geld eines ganzen Getränkekastens erschlichen habe. Viel schlimmer ist jedoch: Können demokratisch gewählte Regierungen überhaupt noch gegen die Finanzindustrie regieren? Die Zweifel wachsen. Doch den Leviathan, der uns knechtet, haben wir selbst erzeugt. Stichwort: Deregulierung.

Emmanuel Macron besuchte die Elite-Verwaltungshochschule ENA und arbeitete u.a. als Investmentbanker. Mehr Elite geht kaum. Und so sieht seine Wirtschaftspolitik auch aus. Die Arbeitnehmer wurden zwar durch seine Steuerpolitik ein bisschen entlastet, die französische Botschaft in Berlin taxiert deren Kaufkraftgewinn auf keineswegs berauschende 1,45 Prozent [1], aber gleichzeitig schafft Macron die Reichensteuer ab und senkt die von den Unternehmen zu zahlende Körperschaftsteuer schrittweise von 33 1/3-Prozent auf 25 Prozent. Gerhard Schröder lässt grüßen. Die Früchte von Macrons Wirtschaftspolitik sind höchst ungleich verteilt, steigende Lebenshaltungskosten treffen die Geringverdiener bekanntlich am meisten und tun ihr Übriges. Bei vielen Franzosen am unteren Ende der Einkommensskala soll sich das verfügbare Einkommen durch die Reformpolitik ihres Präsidenten sogar verringert haben. Macron will den Sozialstaat umbauen und spricht von "nachhaltiger Solidarität mit Eigenverantwortung". Derlei Phrasen hören wir nun schon seit Jahrzehnten, trotzdem werden die sozialen Unterschiede immer größer. Oder vielleicht gerade deshalb. Ein Hoffnungsträger folgt dem anderen - mit dem Ergebnis, dass die Menschen kaum noch Hoffnung haben.

Wie sehr die Welt aus den Fugen geraten ist, belegt etwa die Tatsache, dass der Turbokapitalismus, der obszönen Reichtum hervorbringt (dem Global Wealth Report 2017 der Credit Suisse zufolge besitzt das reichste Prozent der Weltbevölkerung mehr als 50 Prozent des globalen Vermögens), Durchschnittsverdienern nicht einmal bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung stellen kann. Ob man in München, Paris, London oder New York eine Wohnung sucht - es kommt immer auf das Gleiche heraus: für Normalbürger inzwischen absolut unerschwinglich. Und was resultiert aus dem obszönen Reichtum und der sozialen Ignoranz der Elite? Wut! Rechtspopulisten gewinnen Parlamentswahlen, charakterlich Minderbemittelte werden US-Präsident, und in Frankreich zertrümmert der Mob Teile des Triumphbogen. Wie können die bloß? Was das Soziale angeht ist es wie mit der Erderwärmung: Wir rennen sehenden Auges in den Abgrund. Und wer ist schuld? Wir selbst. Nur wir selbst!

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[1] Französische Botschaft, Sozialabgaben: Frankreich entlastet 2018 Arbeitnehmer