15. August 2019, von Michael Schöfer
No! No! No!

Allzu viel hat sich in Großbritannien nicht geändert: Boris Johnson arbeitet beharrlich auf den Brexit am 31. Oktober hin - notfalls ohne Abkommen mit der EU. Labour-Chef Jeremy Corbyn will ihn vorher durch ein Misstrauensvotum stürzen, um den Brexit hinauszuzögern und Neuwahlen durchzuführen, findet aber in Westminster nicht genug Unterstützer, obgleich sich das Parlament mehrheitlich gegen einen harten Brexit ausgesprochen hat. Übrigens das Einzige worauf sich die Abgeordneten bislang einigen konnten, denn alle anderen Vorschläge fanden keine Mehrheit. Parlamentssprecher John Bercow (ein Tory) will den Premier daran hindern, das Parlament zu umgehen. Eine gangbare Alternative aus der politischen Sackgasse präsentiert er allerdings ebenso wenig. Es bleibt daher wie gehabt: Harter Brexit? No! Austrittsvertrag mit der EU? No! Jedenfalls keinen mit der Backstop-Regelung. Zollunion mit der EU? No! Verbleib im Binnenmarkt? No! Zweites Referendum? No! Bekommt das Vereinigte Königreich abermals eine Fristverlängerung? Die müsste der Europäische Rat gemäß Artikel 50 Abs. 3 des EU-Vertrags einstimmig beschließen. "Im Einvernehmen mit dem betroffenen Mitgliedstaat", wie es dort heißt. Einvernehmen? Mit Boris Johnson als Premier? Äußerst fraglich. Aber wie eingangs erwähnt, findet sich offenbar keine Mehrheit, um Johnson per Misstrauensvotum zu stürzen. Zudem gehen die Briten mittlerweile selbst Wohlgesinnten gehörig auf den Wecker. Da behaupte noch einer, der Gordische Knote befände sich in einem Land namens Phrygien.

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