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31. März 2021, von Michael Schöfer
Wir hatten nie…


O schwöre nicht beim Mond, dem wandelbaren,
der immerfort in seiner Scheibe wechselt,
damit nicht wandelbar dein Lieben sei!
(William Shakespeare, Romeo und Julia)

Liebe können Politiker nicht erwarten, aber Zufriedenheit mit ihrer Arbeit und Reputation aufgrund ihrer integren Persönlichkeit. Doch beides ist, eingedenk den Worten William Shakespeares, wandelbar wie das Erscheinungsbild des Mondes. Und das wechselt bekanntlich monatlich. Insbesondere in den sozialen Medien wird das gerne vergessen.

Neuerdings ist Jens Spahn (CDU) in der Beliebtheit der Bevölkerung stark gesunken, in Umfragen sind inzwischen viele mit ihm äußerst unzufrieden. "Lediglich noch 39 Prozent der Befragten sagten, sie seien mit ihm zufrieden - das ist ein Minus von zwölf Prozentpunkten im Vergleich zu Februar und der schlechteste Wert seit November 2019." [1] Kein Zweifel, es läuft nicht gut für die Union im Allgemeinen und für den Bundesgesundheitsminister im Besonderen. Dazu beigetragen haben natürlich in erster Linie die Korruptionsaffären von Unionspolitikern und die schleppend angelaufenen Corona-Impfungen.

Allerdings ist der Absturz bei Jens Spahn viel drastischer, denn im Dezember war er sogar der beliebteste Politiker Deutschlands - noch vor Angela Merkel. 52 Prozent der Befragten hofften damals "für das kommende Jahr auf eine 'möglichst große Wirkung' Spahns in der Politik". [2] Den Absturz hat sich Jens Spahn zu einem Gutteil selbst zuzuschreiben, er ist aber auch eine Warnung für Markus Söder (CSU), der seit langem mit der Kanzlerkandidatur kokettiert, weil er derzeit in Umfragen so gut dasteht. Vorsicht: Wie schnell sich das ändern kann, sieht man an Spahn.

Bei Umfragen und deren Interpretation sollte man generell vorsichtig sein. "Hohe Akzeptanz für Shutdown - 'Hatten nie eine Mehrheit für Lockerungen'", meldete das ZDF vor kurzem im Politbarometer. "Eine Mehrheit will 'endlich Lockerungen'? Das ZDF-Politbarometer zeigt: Das stimmt so nicht. Weder jetzt, noch in der Vergangenheit." [3] In den sozialen Medien wurde das von den dort zahlreich vertretenen Hobby-Epidemiologen flugs als Argument für einen harten Lockdown verwendet. Mantrahaft wiederholten sie: Es gab nie eine Mehrheit für Lockerungen. Wobei die Zahlen genaugenommen auch jetzt keine Mehrheit für Verschärfungen hergeben (57 % sind dagegen). Das Meinungsbild ist diffus und wechselt ständig.


ZDF-Politbarometer vom 26.03.2021

Dass es nie eine Mehrheit für Lockerungen gab, ist obendrein eine unzulässige Verkürzung. Es kommt vielmehr auf den Kontext an, denn nach dem Abflauen der ersten Welle sprachen sich die Bürgerinnen und Bürger im Mai 2020 durchaus für Lockerungen aus. "47 Prozent der Deutschen finden die jetzt beschlossenen Lockerungen richtig." [4] Auch nach der zweiten Welle gab es eine Mehrheit für Lockerungen. "Eine Mehrheit der Deutschen findet, dass es jetzt Zeit für Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen ist. (…) Eine Mehrheit von 56 Prozent meint, dass es jetzt zu Lockerungen kommen soll, 41 Prozent lehnen das ab." Allerdings verbunden mit der Einschränkung: "Sollte es zu einer dritten Welle, also zu deutlich höheren Infektionszahlen kommen, befürworten nur noch 21 Prozent eine Lockerung der Corona-Maßnahmen." [5] Genau das traf im März zu. Dass die Bevölkerung jedoch immer auf Seiten derer stand, die nach der zweiten Welle überhaupt keine Lockerungen befürwortet haben, ist falsch.

Die eigene Meinung ist abhängig vom Umfeld, in dem man sich bewegt. Und natürlich von der beruflichen Tätigkeit. Ein Einzelhändler oder ein Gastwirt wird die Frage nach Lockerungen höchstwahrscheinlich ganz anders beantworten als ein Beamter, der im Home-Office arbeitet. "Das Sein bestimmt das Bewusstsein." (Karl Marx) Zumindest in dem Umfeld, in dem ich mich bewege, ist man hin- und hergerissen: Einerseits ist man der Einschränkungen überdrüssig, andererseits sieht man deren Notwendigkeit. Wofür es absolut kein Verständnis gibt: Dass etwa die Novemberhilfe für Unternehmen noch immer nicht vollständig ausgezahlt ist. In Hessen waren es beispielsweise (Stand: 19.03.2021) erst 93 Prozent. [6] Und das ist nur ein Puzzleteil des verstörenden Corona-Chaos in Deutschland. Den Regierenden in Bund und Ländern fällt nun die unterbliebene Modernisierung der öffentlichen Verwaltung auf die Füße. Zu Recht, wenn man sich beispielsweise das Tohuwabohu bei der Digitalisierung ansieht - fehlende Geräte, mangelnde Kompatibilität, hoher bürokratischer Aufwand.

Die Kakophonie ist immens - nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch bei den Verantwortlichen. Das war nach der letzten Ministerpräsidentenkonferenz nicht zu übersehen. Die Stimmung dreht sich ins Negative und wird vermutlich im Herbst bei der Bundestagswahl Folgen haben. Welche, bleibt abzuwarten, denn bis dahin sind es noch sieben Vollmonde. Viel Zeit für einen Stimmungsumschwung. Oder eine Verstärkung der Unzufriedenheit.

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[1] t-online.de vom 05.03.2021
[2] Die Welt-Online vom 27.12.2020
[3] ZDF vom 26.03.2021
[4] ZDF vom 08.05.2020
[5] ZDF vom 26.02.2021
[6] Osthessen News vom 20.03.2021